Mangelnde Harmonie

Das Bundesentwicklungsministerium (BMZ) lässt jährlich die Qualität der GIZ-Arbeit von einem unabhängigen Gutachter prüfen. Für den Bericht für 2016 wurde eine Zufallsprobe von 50 laufenden Vorhaben auf die Einhaltung von Vorgaben des BMZ in Angeboten und Berichten geprüft. Zehn der Vorhaben wurden einer Vor-Ort-Prüfung unterzogen. Die Bewertung, die „welt-sichten“ von der Open Knowledge Foundation zur Verfügung gestellt wurde, gibt wichtige Einblicke.

Demnach dokumentiert die GIZ bei der Beschreibung ihrer Vorhaben in der Regel zwar, wie Geber anderer Länder in Schwerpunkten wie Bildung oder Gesundheit aktiv sind. Sie nenne auch mögliche Abstimmungsmechanismen. Jedoch nur in rund der Hälfte der Projektangebote für das BMZ würden mögliche Synergien beschrieben. Meistens gehe es der GIZ nur darum, Doppelstrukturen zu vermeiden. Das Ziel der Geberharmonisierung sei dagegen „weniger im Fokus“.  Laut der Vor-Ort-Prüfung im Rahmen der Evaluierung ist die GIZ nur in sieben von zehn Vorhaben bestrebt, sich mit anderen Gebern abzustimmen.

Lieber abgrenzen als verstärken

„Großen Spielraum für Verbesserung“ und Handlungsbedarf sieht der Bericht zudem in der Kooperation deutscher Entwicklungsorganisationen. So hat die Aktenprüfung ergeben, dass die GIZ sich in nur sieben von zehn Vorhaben mit Aktivitäten anderer Organisationen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit abstimmt. „Im Vordergrund steht“, so der Bericht, „selbst in gemeinsamen Programmvorschlägen, eher die Abgrenzung zu anderen Vorhaben als die gegenseitige Verstärkung der Interventionen angesichts gemeinsamer Ziele.“ In gemeinsamen Vorhaben der GIZ mit der KfW Entwicklungsbank wird laut dem Bericht nur in gut der Hälfte der Akten zu den Projekten dargestellt, wie sich beide untereinander abstimmen könnten.

Der ehemalige Leiter des Deutschen Evaluierungsinstituts DEval, Helmut Asche, kommentierte die Ergebnisse der Qualitätskontrolle mit den Worten, „nach all den Reformen der letzten Jahre“ habe die Koordination innerhalb der staatlichen Entwicklungszusammenarbeit „offenbar nur recht bescheidene Fortschritte gemacht“. Der Bericht zeige zudem „auf erschreckende Weise, dass in vielen Projekten immer noch entscheidende Voraussetzungen dafür fehlen, dass sie überhaupt evaluiert werden können: fehlende Baselines, unbrauchbare Indikatoren, problematische Zielsysteme“.

Das BMZ gerät unter Zugzwang

Die Open Knowledge Foundation schließt aus der Studie ebenfalls, dass die Harmonisierung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit nicht erreicht ist. Auch in Bezug auf ergebnisorientiertes Management und Eigenverantwortung der Partnerländer gebe es Mängel in der Arbeit der GIZ. Es fehlten aussagekräftige Indikatoren, und die Zahl der Projekte, die weitgehend von den Partnern geplant und durchgeführt würden, sei niedrig.

Als Steuerungsorgan deutscher Entwicklungszusammenarbeit steht das BMZ unter Zugzwang, seine Vorgaben besser durchzusetzen. Deutschland hat sich wie andere Geber zu einer stärkeren Koordinierung verpflichtet, um die Hilfe wirksamer zu machen. Die Fragmentierung gilt als eine wichtige Ursache von Ineffizienz. Die Geberländer haben sich in der Paris-Erklärung von 2005 und auf mehreren Folgekonferenzen darauf verständigt, das zu ändern. In der Globalen Partnerschaft für eine effektive Entwicklungszusammenarbeit arbeiten Geber- und Empfängerländer gemeinsam an Lösungen. Deutschland hat derzeit mit zwei anderen Ländern den Vorsitz der Partnerschaft.