Die Eliten lassen töten

Wach auf Menschheit, die Zeit wird knapp!“ Das rief Berta Cáceres im vergangenen Jahr in London, als sie den angesehenen Goldman-Preis für Umweltaktivisten erhielt. Dass ihr selbst nicht mehr viel Zeit bleiben sollte, ahnte die indigene Frau aus Honduras schon länger – nach vielen Anfeindungen, Morddrohungen und bewaffneten Angriffen in den Jahren davor. So war bei friedlichen Protesten im Jahr 2013 der Aktivist Tomás García durch die Kugeln eines Soldaten gestorben. Berta Cáceres sagte danach dem Sender Al Jazeera: „Die honduranische Armee hat eine Todesliste, auf der die Namen von 18 Menschenrechtsaktivisten stehen – mein Name steht an der Spitze. Ich treffe viele Vorsichtsmaßnahmen, aber am Ende bin ich in diesem Land mit völliger Straffreiheit verletzlich. Wenn sie mich töten wollen, dann werden sie es tun.“ Die Regierung von Honduras verweigerte ihr angemessenen Schutz, entgegen einer Aufforderung der Inter­amerikanischen Menschenrechtskommission.

Ab Ende 2015 spitzte sich die Lage zu. Ein millionenschweres Bauvorhaben war wieder aufgenommen worden, das Berta Cáceres mit aller Kraft bekämpfte: der Staudamm Agua Zarca des honduranischen Energieunternehmens Desarrollos Energéticos (DESA). Damit kam eine internationale Verleumdungskampagne gegen die Aktivistin ins Rollen. Cáceres erhielt Morddrohungen von DESA-Mitarbeitern und wurde in E-Mails an nichtstaatliche Organisationen und Zeitungsredaktionen in aller Welt diffamiert. Im November 2015 wurde erstmals auf sie geschossen.

Vier Monate später trafen die Kugeln ihr Ziel. Die Mörder kamen in der Nacht auf den 3. März, einen Tag vor ihrem 44. Geburtstag. Sie drangen in Berta Cáceres’ Haus in der Kleinstadt La Esperanza ein und erschossen sie. Der mexikanische Umweltaktivist Gustavo Castro überlebte den Anschlag verletzt. Cáceres hatte als Koordinatorin der indigenen Basisorganisation COPINH seit 2011 den Widerstand gegen Agua Zarca angeführt. Sie war das fünfte Opfer einer Mordserie an Staudamm-Gegnern.

Das kleine Honduras mit acht Millionen Einwohnern hält gleich zwei traurige Rekorde: Es ist das Land mit der höchsten Mordrate weltweit, und hier werden auch die meisten Umweltaktivisten getötet. Die öffentliche Unsicherheit ist kein Unfall, sondern Teil eines politischen Projektes, das Angst und Hass sät, um Menschen in Lethargie und politische Enthaltsamkeit zu treiben.

Wirtschaftspolitische Entscheidungen der Regierung sollen möglichst geräuschlos über die Bühne gebracht werden: die eilige Privatisierung von Staatsbetrieben, der Raub von Kooperativen-Land für die Produktion von Agro-Treibstoff, die Vergabe von Bergbau-Lizenzen an internationale Investoren und die Verpachtung ganzer Territorien an internationale Firmen für sogenannte Charter Cities, privat verwaltete Wirtschaftsenklaven jenseits der honduranischen Rechtsprechung.

Diese Entscheidungen hängen zusammen mit dem Putsch gegen den liberalen Präsidenten Manuel Zelaya im Jahr 2009. Er war eine Zäsur in der Geschichte der Gewalt in Honduras. Die wenigen verbliebenen rechtsstaatlichen Institutionen wurden danach stark geschwächt. Seitdem stehen politische Morde auf der Tagesordnung, die Angriffe auf Oppositionelle und Minderheiten eskalieren. Und die Konzentration von Macht in den Händen einiger weniger hat groteske Züge angenommen.

Unheilvolle Verflechtungen

Die Zusammensetzung des Vorstandes des Energieunternehmens DESA ist ein Beispiel für die unheilvolle Verflechtung von Wirtschaftselite, Sicherheitsorganen und Politik in Honduras: Dem Gremium gehören gleich mehrere Mitarbeiter des honduranischen Militärgeheimdienstes an – allen voran Roberto Pacheco Reyes, ein Verwandter von General Julián Pacheco, dem Sicherheitsminister in der gegenwärtigen Regierung Juan Orlando Hernández. Das böse Wort vom militärisch-industriellen Komplex drängt sich auf.

Als der renommierte Radiojournalist Felix Molina die Zusammensetzung des DESA-Vorstands offenlegte, wurde noch am selben Tag zweimal auf ihn geschossen. Er überlebte schwer verletzt. Auch auf Alexander García wurde ein Mordanschlag verübt, den er nur knapp überlebte. Er ist Mitglied von COPINH und kämpft in der Gemeinde Llano Grande gegen das Staudammprojekt einer Firma, die Gladys Aurora López gehört, der Vizepräsidentin des honduranischen Kongresses.

Der Staudamm Agua Zarca ist ein Projekt internationaler Investoren und Firmen, auch aus Europa. Und er ist ein Lehrstück darüber, wie einfach sie ihre Mitverantwortung an Menschenrechtsverletzungen leugnen können, ohne dass Gerichte einschreiten. Die europäischen Finanziers des Projektes, zwei Entwicklungsbanken aus den Niederlanden beziehungsweise Finnland, brauchten zwei Wochen, um auf den Mord an Berta Cáceres zu reagieren: Am 16. März stoppten sie alle Zahlungen – vorläufig. Die deutschen Firmen Voith und Siemens brauchten noch einen Mord (Nelson García, ebenfalls COPINH-Mitglied, wurde zwei Wochen nach Berta Cáceres erschossen) und sechs weitere Wochen Bedenkzeit, bis sie am 4. Mai die Lieferungen ihrer Turbinen einstellten – bis auf weiteres. Auch in Europa hatten NGOs in den Jahren zuvor über die Rechtsbrüche, die Repressionen und die Mordserie an Staudammgegnern informiert. Die Weltbank hatte sich nach großer öffentlicher Kritik im Jahr 2013 aus dem Projekt Agua Zarca zurückgezogen.

Die honduranische Polizei tut nach dem Mord an Berta Cáceres erst einmal nichts. Statt ernsthaft die Täter zu ermitteln, sucht sie im privaten Umfeld von Berta Cáceres und COPINH. So wollen die Behörden Fragen nach den Verbindungen staatlicher Stellen in den Mordfall von vornherein ausschließen. Als der internationale Druck zu groß wird, verhaftet die Polizei schließlich zwei Monate nach der Mordnacht fünf Männer. Sie stehen auf der Lohnliste des Staudammbetreibers DESA oder wirken in dessen direktem Umfeld. Sergio Rodríguez ist Manager für Umwelt und Soziales bei der DESA, Douglas Bustillo zweiter Chef des DESA-Sicherheitsdienstes und ein ehemaliger Offizier und Mariano Díaz Major Leiter einer Spezialeinheit und Ausbilder bei der Militärpolizei. Rodríguez und Bustillo sind seit Langem für Drohungen gegen Berta Cáceres und COPINH bekannt.

„Für Bertas Familie und für COPINH ist es eindeutig, dass der Staudammbetreiber DESA für ihren Tod verantwortlich ist – mit der Hilfe von Regierung, Armee und Auftragsmördern“, sagt der 52-jährige Gustavo Castro, der bei dem Mord dabei war. „Das sind die, die Berta und all die anderen in den vergangenen Jahren permanent bedroht haben.“ Die Familienangehörigen von Berta Cáceres und die Verantwortlichen von COPINH fordern eine unabhängige internationale Untersuchungskommission unter Beteiligung der Interamerikanischen Menschenrechtskommission. So hoffen sie, dass die mutmaßliche Beteiligung höchster politischer und militärischer Kreise auch juristisch verfolgt werden kann.

Hätte der Tod von Berta Cáceres verhindert werden können? Hat die Bundesregierung, haben deutsche Diplomaten ihren ganzen Einfluss geltend gemacht, um die Aktivistin zu schützen? Und haben die beiden beteiligten Firmen aus Deutschland, Voith und Siemens, verantwortlich gehandelt? Da man zu wenig über offizielle Treffen, über Telefonkonferenzen und über Gespräche im Hinterzimmer weiß, müssen diese Fragen ohne Antwort bleiben.

Doch man kann etwas darüber sagen, ob die Bundesregierung, Voith und Siemens bereits zuvor die öffentliche Unsicherheit in Honduras befördert hatten. Ein Jahr nach dem Putsch öffnete die Bundesregierung wieder ihre diplomatische Vertretung in der Hauptstadt Tegucigalpa. Zu früh, fanden Kritiker wie die entwicklungspolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, Heike Hänsel. Kam dies doch einer Anerkennung der damaligen Regierung gleich, die kein demokratisches Mandat hatte und in die Gewalt gegen Oppositionelle verstrickt war. Hunderte politische Morde während des Putsches und in seiner Folge sind bis heute weder aufgeklärt noch gesühnt. Über ein Programm der Europäischen Union flossen damals zudem 44 Millionen Euro für eine „Demokratisierung der Sicherheitsorgane“ nach Honduras. „Wissen die Herren in Brüssel eigentlich“, fragte Berta Cáceres, „dass ein Großteil dieses Geldes an diejenigen geht, die für Terror und Straffreiheit mitverantwortlich sind?“

Bis heute unterhält die Bundesregierung freundschaftliche Beziehungen zu Honduras. Im vergangenen Oktober empfing Bundeskanzlerin Angela Merkel Präsident Juan Orlando Hernández in Berlin, während in Honduras Hunderttausende dafür demonstrierten, Hernández wegen Korruption abzusetzen. Und während Umweltschützer starben, die gegen ein Projekt mit deutscher Beteiligung protestierten.

Die nichtstaatliche Organisation Oxfam kommt zu dem Schluss, dass die Firmen Voith und Siemens mit zu verantworten haben, dass sich die öffentliche Unsicherheit vergrößert hat. Siemens und Voith „sind mitschuldig an Menschenrechtsverletzungen in Ländern wie Honduras, Brasilien, Kolumbien und China, weil sie unter anderem Turbinen für Wasserkraftprojekte liefern, die mit Zwangsumsiedlungen, Gewalt und Morden durchgesetzt werden“, heißt es in der Oxfam-Veröffentlichung „Schmutzige Geschäfte mit Wasser“. Beide Firmen wurden von Anfang an über Menschenrechtsverletzungen und Morde im Zusammenhang mit Agua Zarca informiert. Auch darüber, dass der Bau des Staudammes auf dem Land der Indigenen gegen internationales Recht verstößt, da sie bis heute nicht zugestimmt haben. Für die Firmen Voith und Siemens war all das kein Grund, sich dauerhaft aus dem Projekt zurückzuziehen.

Widersprüchliche Nachrichten kommen in diesen Tagen aus Honduras. Die niederländische Entwicklungsbank hat ihren endgültigen Ausstieg aus dem Staudamm Agua Zarca erklärt. Vielleicht beginnen europäische Finanziers und Firmen umzudenken. Und vielleicht führt das zu mehr öffentlicher Sicherheit in Honduras. Gleichzeitig bleibt die politische Arbeit von Umweltschützern dort lebensgefährlich. Wie ein Damoklesschwert hängen die mehr als 40 Lizenzen für Minen und Staudämme, die nach dem Putsch vergeben worden sind, über Honduras.

Es spricht einiges dafür, dass man Honduras einmal mit Chile in einem Atemzug nennen wird. Dort bombardierten chilenische Militärs in den Mittagsstunden des 11. September 1973 den Präsidentenpalast der sozialistischen Regierung unter Salvador Allende. Danach war Chile ein anderes Land. Erst kamen die Geheimgefängnisse, dann wurde es zu einem internationalen Labor für neoliberale Rezepte.

In Honduras entführten in den Morgenstunden des 28. Juni 2009 Militärs den liberalen Präsidenten Manuel Zelaya im Schlafanzug nach Costa Rica. Danach war Honduras ein anderes Land. Es kamen Auftragsmörder und Spitzel, und Honduras wurde zum Experimentierfeld für eine Politik, die internationalen Firmen erlaubt, mit Minen und Staudämmen das Land auszuweiden. Bei allen Unterschieden: Sowohl in Chile als auch in Honduras haben die Eliten die öffentliche Unsicherheit organisiert – zur Durchsetzung eines radikalen politischen Projektes.