Die Weltbank stelle sich gegenüber Menschenrechtsverletzungen im Umfeld eigener Projekte oft taub oder nehme Vorfälle nicht ernst, heißt es in dem Bericht mit dem Titel „At your own risk“. Obwohl sich die Organisation dazu verpflichtet habe, die betroffenen Gemeinschaften einzubeziehen, komme die Bank diesem Anspruch jedoch kaum nach - vor allem in Ländern, in denen zivilgesellschaftliche Organisationen insgesamt einen schweren Stand haben.
Human Rights Watch hat mehrere Vorfälle aus Kambodscha, Uganda, Indien und Usbekistan dokumentiert. Dort würden kritische Stimmen gegenüber Projekten der Weltbank oder deren Tochter ICF oft unterdrückt. Aktivisten und Menschenrechtler beklagten Belästigungen, Bedrohungen, willkürliche Verhaftungen oder gar offene Gewalt durch private und staatliche Sicherheitskräfte.
Beschwerden einfach ignoriert
Zwar werden die Vorkommnisse von einer unabhängigen Beschwerdeinstanz in der Weltbank aufgenommen, auf deren Apelle reagiere das Management aber nur verhalten und übe zu wenig Druck auf die jeweiligen Regierungen aus. In einigen Fällen seien die Beschwerden über Übergriffe von Weltbank-Mitarbeitern sogar komplett ignoriert worden, heißt es in dem Bericht.
Die Autoren fordern die Weltbank auf, die Interessen der Betroffenen auch in Ländern mit einer schlechten Menschenrechtssituation zu berücksichtigen. Schließlich habe die Weltbank in eigenen Studien belegt, dass Entwicklungsprojekte erfolgreicher verlaufen, wenn die jeweiligen Gemeinschaften eingebunden werden. Die Bank müsse deshalb den Partnerländern klarmachen, dass Kritik willkommen und nützlich sei – und dass sie die Unterdrückung kritischer Stimmen nicht hinnehmen werde. (sdr)
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