Zäher Kampf um Gerechtigkeit

Seit mehr als 60 Jahren tobt in Kolumbien ein Bürgerkrieg, und seine vielen Facetten sind nur schwer zu begreifen. Am ehesten lassen sie sich mit der Vielfalt der Landschaft vergleichen, die sich aus den fruchtbaren Ebenen im Tiefland bis zum Ödland in großer Höhe und von dort zu den schneebedeckten Andengipfeln erstreckt. Zugleich ist sie undurchdringlich wie der Dschungel im Amazonasbecken, wo Kolumbien an Brasilien und Peru grenzt und die Urwälder von der Holzindustrie geschädigt sind. Oder an der Pazifikküste in Chocó, wo der Regenwald als Sauerstoffreservoir dient, aber durch Monokulturen etwa von Ölpalmen bedroht ist.

Der Konflikt zwischen der kolumbianischen Regierungsarmee, rechtsgerichteten Paramilitärs und linken Guerillagruppen war nie von einer Waffenruhe unterbrochen. Er ist eine der schlimmsten humanitären Katastrophen der jüngeren Menschheitsgeschichte. Geprägt ist er von unzähligen und andauernden Menschenrechtsverletzungen, die in einem Land mit 44 Millionen Einwohnern laut offiziellen Angaben mehr als sechs Millionen Opfer forderten – wobei in Kolumbien ohnehin die Hälfte der Bevölkerung in Armut und absolutem Elend lebt.

Die Gesellschaft versinkt in Gewalt, und die bewaffneten Akteure üben eine wirksame Kontrolle aus, um die Reichtümer auf dem Gebiet des kolumbianischen Staates an sich zu reißen. Damit nehmen sie der Zivilbevölkerung ihr Recht auf ein Leben in Würde. Paramilitärische Gruppen, Guerillaeinheiten, kriminelle Banden mit Verbindungen zum Drogenhandel sowie Angehörige der Streitkräfte sind für Tausende von Menschenrechtsverletzungen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantwortlich.

Jahrelang hieß es, der Krieg in Kolumbien stecke in einer Sackgasse. Die kolumbianische Regierung versuchte, mit wirtschaftlicher und militärischer Unterstützung der US-Regierung, die Aufständischen mit Waffengewalt zu besiegen. Während der achtjährigen Regierungszeit von Präsident Álvaro Uribe Vélez nahm die Polarisierung der Gesellschaft extreme Formen an. Wer Widerstand gegen die Regierung leistet, galt als „Verbündeter oder Freund des Terrorismus“.

In der ersten Regierungszeit seines Nachfolgers Juan Manuel Santos (2010-2014), der vor kurzem wiedergewählt wurde und bis 2018 im Amt sein wird, begannen in der kubanischen Hauptstadt Havanna erstmals Friedensgespräche mit den Rebellen der Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (FARC-EP). Die Gespräche haben einen besonders heiklen Punkt erreicht, denn es geht jetzt um die Opfer. Zuvor hatten sich die Konfliktparteien bereits über die landwirtschaftliche Entwicklung, die politische Beteiligung der FARC und den Umgang mit illegalen Drogen geeinigt.

Der Stand der Gespräche über den Umgang mit den Opfern ist unübersichtlich, aber zumindest wird anerkannt, dass die Täter Leib und Leben von Menschen Schaden zugefügt haben. Die Unterhändler haben die Universität von Kolumbien und die Vereinten Nationen aufgefordert, drei regionale und ein nationales Forum zum Umgang mit den Opfern des Krieges einzuberufen und gemeinsam mit ihnen auszuloten, wie ein stabiler und dauerhafter Frieden aussehen kann. Rund 5600 Vorschläge wurden im Rahmen dieser partizipativen Verfahren gesammelt und systematisch erfasst.

Nur drei vertriebene Familien haben bislang ihr Land zurückerhalten

Am nationalen Forum, das Anfang August in Cali stattfand, nahmen nach Angaben der Veranstalter knapp 1500 Opfer teil. Das sogenannte „Opfergesetz“ von 2011 gibt folgende Definition vor: Opfer ist, wer etwa Zwangsvertreibung, Folter, sexuelle Gewalt, Entführung, Verschwindenlassen sowie Angriffe auf Leib und Leben erlitten hat. Die Anerkennung wird auf die Zeit ab 1985 begrenzt, obwohl der Konflikt in Kolumbien bis in die Zeit der gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen der konservativen Regierung und der Liberalen Partei unter Führung von Jorge Eliécer Gaitán Ende der 1940er Jahre zurückreicht.

Gaitán wurde 1948 ermordet.  Die Tatsache, dass das Gesetz Verbrechen aus dieser Zeit ausblendet, führt dazu, dass seine Tochter Gloria Gaitán noch heute für Gerechtigkeit und Aufklärung kämpft. Sie verlangt die Einsetzung einer Kommission zur historischen Aufarbeitung des bewaffneten Konfliktes in Kolumbien, die sich mit seinen Ursachen seit der Vernichtung der gaitanistischen Bewegung beschäftigen soll.###Seite2###

Inmitten vieler Stimmen, die sich für und gegen den Verhandlungsprozess äußern, geht der Konflikt weiter und die Zahl der Opfer nimmt zu. In den vergangenen Jahren hat der Staat eine Vielzahl von Instrumenten, Mechanismen und Einrichtungen zur Entschädigung der Opfer geschaffen. Sie haben sich als wirkungslos erwiesen, wie an der Rückgabe von Land, dem Vorzeigeprojekt der Regierung Santos, deutlich wird. Nur drei Familien haben davon profitiert und konnten ihr Land wieder in Besitz nehmen – bei insgesamt sechs Millionen Binnenflüchtlingen und einer halben Million Anträgen auf Landrückgabe. Die Abteilung für die Rückgabe von Grundstücken hat nach eigenen Angaben 8000 Anträge geprüft, für die aber nur 450 gerichtliche Urteile erwirkt werden konnten. Viele Antragsteller sehen sich ständigen Verfolgungen, Drohungen und gewaltsamen Übergriffen ausgesetzt.

Die 18 Organisationen von Familien Verschwundener in Kolumbien haben im Juli dieses Jahres gefordert, dass innerhalb der Wahrheitskommission (die erklärtermaßen aus den Friedensverhandlungen hervorgehen soll) eine Unterkommission zur Aufklärung des Schicksals ihrer Angehörigen gebildet wird. Das gewaltsame Verschwindenlassen von Personen müsse ein für alle Mal ein Ende haben, und es müsse garantiert werden, dass sich so etwas nie wiederholt. Außerdem fordern sie einen Mechanismus für die Suche, Identifizierung und Wiederherstellung der Würde der Opfer dieser Verbrechen, die in Kolumbien in den 1970er Jahren begannen. Schätzungen zufolge verschwanden im „demokratischen“ Kolumbien mehr Frauen und Männer als unter allen Diktaturen Südamerikas zusammen, nämlich mehr als 30.000. Eine genaue Zahl ist sehr schwer zu ermitteln, weil sich viele Menschen aus Furcht vor Repressalien nicht trauen, Anzeige zu erstatten.

Die Mörder meiner Mutter sind noch heute im Dienst

Im August dieses Jahres haben mehrere Umstände dem Friedensprozess neuen Schwung verliehen. Zunächst baten die Unterhändler Vertreter von Opfern an den Verhandlungstisch – das hatte es in früheren Runden noch nicht gegeben. Geplant sind fünf Treffen jeweils unter Beteiligung einer Delegation von zwölf Opfervertretern, die nach Havanna reisen, um ihre Berichte, Vorschläge und Forderungen vorzutragen. Mitte August fand das Treffen mit der ersten Gruppe statt. Angereist war eine gemischte Gruppe aus Opfern der FARC, der paramilitärischen Gruppen und staatlicher Organe.

Zu dieser Gruppe zählte auch meine Tante Yanette Bautista. Sie leitet eine Stiftung, die sich um die  Rechte von im Bürgerkrieg verschwundenen Kolumbianern und ihrer Angehörigen kümmert. Benannt ist die Stiftung nach meiner Mutter, Nydia Érika Bautista, die am 30. August 1987 von Soldaten entführt, gefoltert und umgebracht wurde. Bis heute ist der Fall strafrechtlich nicht aufgeklärt, die verantwortlichen Militärs sind immer noch im Dienst.

Die Stiftung hat Ende August gemeinsam mit anderen Angehörigen-Organisationen einen Antrag auf Revision beim Obersten Gerichtshof eingereicht, damit die Strafverfolgung im Fall meiner Mutter wieder aufgenommen wird. „27 Jahre lang haben wir uns an alle gerichtlichen und disziplinarischen Instanzen im In- und Ausland gewandt, die uns zur Verfügung stehen, und haben das Recht auf Wahrheit und Gerechtigkeit eingefordert“, erklärt Yanette Bautista. „Doch Justitia war blind, taub und stumm und hat uns nicht angehört.“

Bei den Verhandlungen in Kuba betonte Bautista, wie wichtig in den Fällen des Verschwindenlassens der Kampf gegen die Straflosigkeit ist und wie sehr die Familien leiden, in denen Mütter gestorben oder schwer erkrankt sind, weil sie die Ungewissheit über Aufenthaltsort und Schicksal ihrer Angehörigen nicht mehr aushielten. Sie klagte die systematische Verfolgung der Angehörigen von Verschwundenen an, die sich für Wahrheit, Gerechtigkeit, Entschädigung und für eine Garantie einsetzen, dass solche Verbrechen sich nicht wiederholen. Die Täter gingen häufig straffrei aus, obwohl das gewaltsame Verschwindenlassen von Personen bereits im Jahr 2000 zum Straftatbestand erhoben wurde.

Der zweite für den Friedensprozess günstige Umstand ist, dass auch ranghohe Militärs zu den Verhandlungen nach Havanna gereist sind. Ein Admiral und drei Oberste des Heeres, der Luftwaffe und der Polizei waren bestimmt worden, über einen Waffenstillstand und die Beendigung des Konfliktes zu diskutieren. Sie sollen in einem Unterausschuss mitarbeiten, der klärt, wie die Entwaffnung der FARC vor sich gehen kann. Drittens wurde eine Kommission aus zwölf Wissenschaftlern eingesetzt, die innerhalb von vier Monaten ein Grundlagendokument über die strukturellen Ursachen des bewaffneten Konfliktes in Kolumbien erstellen sollen.

Der Friedensprozess, dem Juan Manuel Santos seine Wiederwahl zum Präsidenten verdankt, ist weiter auf Kurs. Es steht zu hoffen, dass er sein Ziel so erreicht, wie es die kolumbianische Gesellschaft fordert und braucht, und dass er nicht in einer gegenseitigen Zusicherung von Straffreiheit endet.