Den Großmächten die Stirn bieten

The Grand Chessboard – Das große Schachbrett – lautet der Titel eines Buches, das der frühere US-Sicherheitsberater Zbigniew Brzezinski 1997 über die US-amerikanische Geopolitik in Eurasien veröffentlicht hat. Diese Metapher ist typisch für die westliche Wahrnehmung Kasachstans, Kirgistans, Tadschikistans, Turkmenistans und Usbekistans, die 1991 nach dem Zerfall der Sowjetunion unfreiwillig zu selbstständigen Staaten wurden. Zentralasien erscheint als Raum politischer Instabilität, in dem die Großmächte Russland, USA und China um Macht und Einfluss konkurrieren. Die zentralasiatischen Länder werden als passive, von höheren Mächten bewegte Figuren auf einem Schachbrett dargestellt – nicht als souveräne Staaten, die eigene außenpolitische Interessen haben und zu vertreten versuchen.

Die Großmächte gehen in ihrer Politik gegenüber Zentralasien unterschiedlich vor. Die russische Politik ist nach einer Phase des Desinteresses Anfang der 1990er Jahre von einem Großmachtgehabe alter Schule geprägt: Politische und vor allem wirtschaftliche Unterstützung wird gegen Wohlverhalten gewährt. Ziel der US-Politik war es zunächst, verbunden mit ökonomischen Interessen, die Demokratisierung zu unterstützen und den Einfluss Moskaus zurückzudrängen. Im Kampf gegen den Terror ab 2001 versuchte Washington dann, die zentralasiatischen Staaten zu Verbündeten zu machen – unter anderem mit Hilfe finanzieller Unterstützung. Damit kollidierte der Anspruch, als Vertreter westlich-demokratischer Werte die Zusammenarbeit an eine gute Regierungsführung und die Einhaltung von Menschenrechten zu knüpfen. China hingegen gewinnt in Zentralasien vor allem wirtschaftlich an Bedeutung, ohne politische Bedingungen zu stellen. Peking verspricht allerdings, anders als die USA und Russland, auch keinen Beistand in internationalen Konflikten.

Russland ist mit allen Staaten Zentralasiens in der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) verbunden, mit einigen in der CSTO (Common Security Treaty Organisation) und EurasEC (Eurasian Economic Community) sowie gemeinsam mit China in der SCO (Shanghai Cooperation Organisation). Westliche Kommentatoren sehen die beiden ersten Organisationen vor allem als Instrumente der Machtausübung Russlands und die SCO als Organisation des Interessensausgleichs zwischen Russland und China. Inzwischen hat sich aber gezeigt, dass die zentralasiatischen Staaten in der Lage sind, Vorteile aus ihrer Mitgliedschaft zu ziehen.

Anders als Brzezinskis Bild vom Schachbrett suggeriert, sind die fünf Staaten Zentralasiens den Avancen der Großmächte keineswegs ausgeliefert, sondern bemühen sich, mit einer eigenen Außenpolitik Nutzen aus deren Konkurrenz zu ziehen. Das gelingt ihnen in sehr unterschiedlichem Maß. Und das hängt weniger vom politischen Geschick ihrer Herrscher ab als von geopolitischen und wirtschaftlichen Ausgangsbedingungen. Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan haben neben ihrer geografischen Lage vieles gemeinsam: ihre Entstehungsgeschichte, Modernisierung, Industrialisierung und Prägungen der Sowjet­zeit. Das betrifft gemeinsame leidvolle Erfahrungen wie die Kollektivierung der Landwirtschaft, aber auch vorwiegend erfreuliche wie die Alphabetisierung oder die Emanzipation der Frauen – nicht zu vergessen die mehr oder weniger enge, von der Sowjetunion gekappte Verbindung zur islamischen Welt.

Kasachstan hat es dank seiner gewaltigen Vorkommen an Erdöl und weiteren Rohstoffen zu ökonomischem Erfolg gebracht

Auch seit der Unabhängigkeit haben sich die fünf Länder ähnlich entwickelt: Sie sind nicht demokratisch geworden, sondern werden mehr oder weniger autoritär regiert. Ihre Außenpolitik wird von den gleichen Faktoren bestimmt: Sie legen Wert auf die Bewahrung der neu errungenen Souveränität, wollen sich auf internationalem Parkett behaupten und die Stabilität ihrer Regime sowie ökonomische Vorteile sichern. Doch bestand von Anfang an ein Unterschied zwischen den drei Staaten mit wirtschaftlicher Perspektive – Kasachstan, Usbekistan und Turkmenistan – und den beiden armen Hochgebirgsrepubliken Kirgistan und Tadschikistan. Er ist heute so groß geworden, dass man zwischen der Außenpolitik der „starken“ und „schwachen“ Staaten unterscheiden kann.

Kasachstan ist mit einer Fläche von mehr als 2,7 Millionen Quadratkilometern der neuntgrößte Staat der Erde, hat aber nur 16,9 Millionen Einwohner. Dank seiner gewaltigen Vorkommen an Erdöl und weiteren Rohstoffen, darunter die begehrten Seltenen Erden, aber auch wegen einer bedachten Wirtschaftspolitik und Ansätzen von Rechtsstaatlichkeit hat es sich zur ökonomischen Erfolgsgeschichte Zentralasiens entwickelt. 2012 lag das Bruttoinlandsprodukt bei circa 200 Milliarden US-Dollar, die Wirtschaft wuchs um fünf Prozent. Kasachstans Außenpolitik ist nach allen Seiten offen – die Regierung nennt das „Multi-Vektoren-Politik“. Das Land hat eine mehr als 6000 Kilometer lange Grenze zu Russland, eine große russische Minderheit und enge, aus der Sowjetzeit stammende wirtschaftliche Verbindungen in die Russische Föderation. Von Anfang an hat die Regierung daher versucht, gute Beziehungen zu ihren nördlichen Nachbarn aufzubauen. Trotz kleiner Missstimmungen ist das zwischenstaatliche Verhältnis weitgehend unproblematisch.

Gleichzeitig bemüht sich die kasachische Regierung, den Einfluss des übermächtigen russischen Nachbarn durch gute Verbindungen zu anderen Kräften in der Region zu neutralisieren. Die Beziehungen zu China sind auf politischer Ebene gut und wirtschaftlich so eng, dass einige nationalistisch gesinnte Kommentatoren die kasachische Wirtschaft schon vor der Übernahme durch die Volksrepublik sehen. China trägt als wichtiger Abnehmer für kasachisches Erdöl dazu bei, dass Kasachstan von russischen Pipelines weniger abhängig wird. Das Verhältnis zu den USA ist durch Korruptionsskandale der 1990er Jahre belastet, in denen auch der Name des kasachischen Präsidenten Nursultan Nasarbajew auftauchte, und daher distanziert. Das behindert aber nicht die gewinnbringende Zusammenarbeit bei der Förderung von und dem Handel mit Erdöl.

Präsident Nasarbajew hat bereits mehrfach versucht, eine Regionalorganisation der zentralasiatischen Staaten zu gründen. Vermutlich steckt dahinter die Absicht, ein vereintes Zentralasien – unter Führung Kasachstans – als Gegengewicht zu Russland zu schaffen. Bislang ist das jedoch vor allem an Usbekistan gescheitert. Kasachstan tritt als einziger Staat Zentralasiens zunehmend selbstbewusst auch auf der internationalen Bühne in Erscheinung. 2010 hatte es als erster GUS-Staat den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) inne, 2011 stand es der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) vor. Gegenwärtig vermittelt das Land bei den Atomverhandlungen mit Iran.

Die rund 5,5 Millionen Menschen in Turkmenistan sind weitgehend abgeschottet von der restlichen Welt

Usbekistan ist mit einer Bevölkerung von mehr als 30 Millionen der mit Abstand bevölkerungsreichste Staat Zentralasiens und leitet daraus einen Führungsanspruch in der Region ab. Wirtschaftlich steht der bedeutende Baumwollproduzent aber trotz relativ guter ökonomischer Ausgangsbedingungen (Erdöl, Erdgas, Gold) bedeutend schlechter da als Kasachstan. Die Gründe dafür sind Korruption, Nepotismus, Rechtsunsicherheit sowie eine nur halbherzig verwirklichte Privatisierung. Usbekistan ist neben Liechtenstein das einzige Land der Erde, das nicht nur keinen Zugang zum Meer hat, sondern sogar ausschließlich von Binnenländern umgeben ist. Es ist deshalb ganz besonders auf gute Beziehungen zu seinen Nachbarn angewiesen. Allerdings zeigt sich die Regierung in Taschkent außenpolitisch eher kompromisslos: Die Konflikte um Wasser- und Energielieferungen mit Kirgistan und Tadschikistan haben sich beispielsweise in den vergangenen zwanzig Jahren verschärft.

Usbekistan ist für seinen Baumwollanbau auf das Wasser der aus den Hochgebirgsrepubliken kommenden Flüsse angewiesen, in der Sowjetzeit lieferte es im Gegenzug günstig Energie. Bis heute ist es nicht gelungen, neue Lieferbedingungen auszuhandeln. Um sich aus der Energieabhängigkeit von Usbekistan zu lösen, plant man in den Hauptstädten von Kirgistan und Tadschikistan, Bischkek und Duschanbe, nun neue Stauseen und erzeugt damit großen Ärger in Taschkent. Der drückt sich nicht nur in Worten aus, sondern auch in der Blockade von Eisenbahntransporten nach Tadschikistan. Die usbekischen Ängste vor Wassermangel sind nach Meinung von Fachleuten unbegründet, sie haben ihre Ursache wohl eher in der Angst vor der Abhängigkeit von den Oberliegern. Die usbekische Regierung versteht Souveränität offenbar im Sinne von Autarkie. Und sie versucht, die internationale Gemeinschaft und die Großmächte in dieser Sache auf ihre Seite zu ziehen. 

Die Außenpolitik Usbekistans erscheint sehr schwankend. Grundlegend ist der Wunsch, sich möglichst weit von Moskau zu lösen und die Souveränität zu bewahren. Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 zeigte sich Taschkent deshalb sehr entgegenkommend gegenüber den USA und ließ sie in Khanabad eine Militärbasis errichten. Diese Phase endete ziemlich abrupt, nachdem Washington im Juni 2005 nach der gewaltsamen Niederschlagung von Demonstrationen in der ostusbekischen Stadt Andischan die usbekische Führung kritisiert und Sanktionen verhängt hatte.

Die Militärbasis wurde geschlossen, Usbekistan näherte sich Russland und China an und trat sogar der CSTO bei. 2005 schloss die usbekische Führung zudem mit der Russischen Föderation einen Vertrag über eine gegenseitige militärische Unterstützung im Falle eines Angriffs. Seit die USA 2011 die Sanktionen gegen Usbekistan aufgehoben haben, kann Taschkent seine frühere Politik wieder aufnehmen: Distanzierung von Moskau und Annährung an Washington. Aus der CSTO ist das Land wieder ausgetreten. China spielt nur wirtschaftlich eine Rolle als Abnehmer von Gas und anderen Rohstoffen und als Finanzier von Infrastrukturprojekten.

Während Kasachstan seine Souveränität und Stabilität mit Hilfe von möglichst vielen internationalen Kontakten bewahren will, beschreitet das erdgasreiche Turkmenistan den entgegengesetzten Weg der ausdrücklichen Neutralität. In dem vorwiegend aus Wüste bestehenden zweitgrößten Staat Zentralasiens leben geschätzt nur 5,5 Millionen Menschen. Sie sind weitgehend abgeschottet von der restlichen Welt. Diese Isolation geht zurück auf den ersten Präsidenten des Landes, den „Turkmenbaschi“ Saparmyrat Nyýazow. Er schaffte den Fremdsprachenunterricht ab, reglementierte strikt die Ein- und Ausreise, klassifizierte Demokratie und Menschenrechte als den Turkmenen wesensfremd und beschränkte die Beteiligung am internationalen politischen Leben auf das Notwendigste. Turkmenistan gehört nur wenigen internationalen und keiner der eurasischen Organisationen an. Begründet wird das mit dem Schutz der eigenen Souveränität.

Zumindest die „starken“ zentralasiatischen Staaten sind Mitspieler in einem globalen Kartenspiel

Der Nachfolger des 2006 verstorbenen Turkmenbaschi, Gurbanguly Berdymuchamedow, hat daran nur wenig geändert. Außenpolitisch ist er jedoch etwas aktiver, vor allem bemüht er sich, neue Außenhandelspartner zu gewinnen. Das Verhältnis zu Russland war nie besonders herzlich und auch die Beziehungen zu den USA sind angespannt – das turkmenische Regime betrachtet amerikanische Kritik am Mangel an Demokratie und an Verstößen gegen die Menschenrechte als Einmischung in innere Angelegenheiten und Verletzung der Souveränität. China spielt vor allem als größter Abnehmer von turkmenischem Gas wirtschaftlich eine bedeutende Rolle. Als einziger Staat Zentralasiens hat Turkmenistan eine gemeinsame Grenze mit dem Iran, der für Außenpolitik und Außenhandel wichtig ist.

Die drei „starken“ Staaten Zentralasiens haben Handlungsoptionen zwischen den Großmächten. Die Lage der beiden Armenhäuser Kirgistan und Tadschikistan hingegen erscheint problematischer. Sie sind vom Wohlwollen ausländischer Geldgeber abhängig und wegen des angespannten Verhältnisses zu Usbekistan und im Falle Tadschikistans der langen Grenze zu Afghanistan auf die Unterstützung der Großmächte angewiesen. Sowohl die bislang vier kirgisischen Präsidenten als auch ihr tadschikischer Amtskollege haben immer wieder versucht, gegen Russland aufzubegehren, müssen sich aber dessen Forderungen beugen. Das zeigte sich zuletzt bei den russisch-tadschikischen Verhandlungen über die weitere Stationierung russischer Truppen im vergangenen Jahr.

Tadschikistan hatte den USA nach den Anschlägen vom 11. September 2001 angeboten, Truppen zu stationieren. Die Vereinigten Staaten entschieden sich jedoch für Kirgistan. In Bischkek unterhalten sie eine in der Bevölkerung zunehmend umstrittene US-Luftwaffenbasis, eine russische Basis befindet sich in der benachbarten Kleinstadt Kant. Zumindest die politische Elite des Landes konnte durch geschicktes Taktieren zwischen der Russischen Föderation und den USA finanziell den größten Nutzen aus der Konkurrenz der Großmächte ziehen. Unlängst hat das kirgisische Parlament beschlossen, die US-Basis im Juli 2014 zu schließen. Es ist bezeichnend, dass der kirgisische Präsident Almasbek Atambajew diese Entscheidung einmal damit begründet hat, dass eine fremde Truppenbasis in der Hauptstadt kein gutes Symbol für einen jungen Staat sei. Die Bewahrung der Souveränität ist für junge Staaten wie die zentralasiatischen Republiken besonders wichtig. Sie tun sich daher schwer mit zwischenstaatlichen Kooperationen und bevorzugen bilaterale Kontakte. Und sie sind höchst empfindlich gegenüber Kritik an inneren Verhältnissen, die zugleich die Stabilität der autoritären Regime infrage stellt. Daher hat China einen zunehmenden Wettbewerbsvorteil gegenüber den USA.

Zumindest die „starken“ zentralasiatischen Staaten sind keine Figuren auf einem Schachbrett, sondern Mitspieler in einem globalen Kartenspiel. Die Qualität ihres Blattes ist unterschiedlich und manchmal sind sich ihre Führungen mit den Großmächten nicht einig über die Regeln des Spiels. Insgesamt vertreten sie ihre Interessen aber so erfolgreich, dass sie manchmal als unbequem und unberechenbar erscheinen. Die Konkurrenz der Großmächte in Zentralasien wirkt nicht – wie häufig behauptet – destabilisierend, sondern bietet den Ländern die Möglichkeit, zu wählen und die Konkurrenten gegeneinander auszuspielen. Es ist bezeichnend, dass man in Zentralasien, mit Ausnahme Turkmenistans, nicht die Anwesenheit der Großmächte fürchtet, sondern ihr Verschwinden nach dem Truppenabzug aus Afghanistan.