Joyce Banda hat ein schweres Erbe angetreten. Seit dem 7. April 2012 ist die 62-jährige Politikerin Präsidentin von Malawi – ihr Amtsvorgänger Bingu wa Mutharika war zwei Tage zuvor an einem Herzinfarkt gestorben. Zwar hatte der seit seinem Amtsantritt 2004 die Kindersterblichkeit in seinem Land halbiert und die Aidsepidemie eingedämmt, doch spätestens seit er im Juli 2011 Proteste gegen seine Amtsführung blutig niederschlagen ließ, zeigte er dem Volk und der Welt seine diktatorischen Züge. Mutharika hat Malawi als eines der am wenigsten entwickelten Länder Afrikas zurückgelassen – 85 Prozent der Bevölkerung leben auf dem Land, ohne Strom und fließendes Wasser. Nach dem Kauf eines Regierungsjets 2009 fehlten dem Land sämtliche Auslandsdevisen. Darauf gingen den Tankstellen schnell das Benzin und Apotheken die Medikamente aus.
Joyce Banda gilt nun nicht nur als Retterin für die marode Wirtschaft, sondern auch für die diplomatischen Beziehungen. In ihren 150 Tagen im Amt hat sie einen Landwirtschaftsplan entworfen, mit dem die marode Tabakindustrie zu einstiger Blüte zurückfinden und der Bedarf aller Malawier an Nahrungsmitteln gedeckt werden soll. Derzeit leidet ein Zehntel der Bevölkerung an Unterernährung. Daneben hat Banda die Landeswährung Kwacha um die Hälfte abgewertet und ist damit dem langen Drängen des Internationalen Währungsfonds (IWF) gefolgt. Zwar kam es in den Tagen danach zu Hamsterkäufen und die Preise stiegen. Dennoch akzeptiert der Großteil der Malawier dies als Voraussetzung für den Erhalt ausländischer Finanzhilfen.
###autor###
Malawis Staatshaushalt hängt zu 40 Prozent von Entwicklungshilfe ab. Da der Westen diese für Mutharika gestrichen hatte, versucht Banda nun, die Beziehungen wieder zu verbessern. Sie hat erkannt, dass sie Zeichen setzen muss: Sie hat die Pressegesetze gelockert, korrupte Beamte entlassen und wieder einen Botschafter nach Großbritannien entsandt. Die Reaktion kam prompt: Der IWF stellte Malawi für seine Geber einen sogenannten „Letter of Comfort“ aus. Großbritannien sagte über die nächsten fünf Jahre jährlich 146 Millionen US-Dollar Entwicklungshilfe zu und die USA investieren 350 Millionen Dollar in Malawis Energiesektor. Lokale Zeitungen nannten Banda die „Heilige Joyce von Malawi“ und „die Führungsperson, die Afrika im 21. Jahrhundert braucht“.
Die Afrikanische Union (AU) kritisiert sie hingegen scharf: Sie sei eine Abtrünnige. Schon eine Woche nach ihrer Amtsübernahme hat Banda angekündigt, sie werde alles tun, „was der IWF vorgibt“. Das wird von anderen afrikanischen Führern wie Robert Mugabe oder Jean Ping verurteilt. Die AU behandelt sie als Feindin, seit sie dem sudanesischen Präsidenten Omar al-Bashir mit der Festnahme gedroht hat, sollte der den AU-Gipfel in Malawis Hauptstadt Lilongwe besuchen. Gegen al-Bashir steht ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag aus. Der Gipfel musste nach Äthiopien verlegt werden. „Die anderen afrikanischen Führer fühlen sich betrogen, für Banda scheinen nur die Regierungen in Übersee zu zählen“, meint der malawische Journalist Richard Chirombo. Allerdings gibt er zu bedenken, nicht Afrika, sondern die westlichen Geber unterstützten die Entwicklung Malawis.
Auch den Groll der Bevölkerung und der Kirchen könnte Banda auf sich ziehen: Sie hat angekündigt, die strengen Gesetze gegen gleichgeschlechtliche Beziehungen zu lockern. Kenasi Kasinje von der Konrad-Adenauer-Stiftung in Malawi sagt: „Homosexualität wird in der Kultur und der Religion der Malawier größtenteils abgelehnt.“ Die Kirche habe in diesem Punkt vermutlich das letzte Wort und falls nötig könnte sie die Leute gegen die Lockerung der Gesetze mobilisieren.
Zugleich aber genießt Banda Unterstützung im südlichen Afrika. In Botsuana, Sambia, Mosambik und Malawi gilt sie als jemand, der die Probleme des Volkes an der Wurzel packt. So reiste sie in ländliche Gegenden und mobilisierte Menschen gegen die billigen Spirituosen in Tüten, die vor allem Jugendliche süchtig machen. Für Tagelöhner entwickelte sie das „Bargeld für Arbeit“-Programm, und die muslimische Gemeinde lobte ihren Entscheid, dass Frauen in dem christlichen Land Kopftücher tragen dürfen.
Der Bevölkerung ist sie auch über ihre Organisationen verbunden: die Nationale Vereinigung von Geschäftsfrauen (National Association of Business Women), das Hunger Project und die Joyce-Banda-Stiftung. Die hat sie gegründet, nachdem sie in den USA und Italien Pädagogik und NGO-Management studiert hatte. Nach den Erfahrungen in ihrer gewaltdurchzogenen ersten Ehe engagiert sie sich vor allem in der Frauenförderung. Banda, die in zweiter Ehe mit dem Richter Richard Banda verheiratet ist, sagte dem britischen „Guardian“ dazu: „Ich besaß das größte von einer Frau betriebene Unternehmen in Malawi. Aber wenn ich damals zurückblickte, waren die Fingerabdrücke meines Mannes überall. Ich hatte Erfolg aufgrund seines Ansehens.“ Das war der Moment, in dem sie aufstand und begann, auch andere Frauen zur Selbstständigkeit zu motivieren.
Tatsächlich ist mit Banda eher eine Aktivistin als eine Politikerin an die Macht gekommen. Allerdings muss sie darauf achten, dass ihr die populistischen Züge nicht zum Verhängnis werden. Zwar jubelte ihr das Volk zu, als sie den Präsidentenjet verkaufte und mit British Airways zum Thronjubiläum der englischen Königin Elizabeth II. flog. Weniger erfreut waren die Malawier aber, dass Banda zur Feier der Unabhängigkeit 377 Häftlinge begnadigt hat. Sie hat auch ausländische Händler von den größeren Marktplätzen verbannt, was eine malawische nichtstaatliche Organisation als „fremdenfeindliche Aktion“ bezeichnet.
Außerdem setzte die neue Präsidentin auf eine Karte, die nicht nur in Afrika sticht, sondern überall: Fußball. Die Feiern zum Unabhängigkeitstag am 6. Juli sollten dieses Jahr aufgrund der kränkelnden Wirtschaft abgesagt werden. Doch erleichtert atmeten die Malawier auf, als Banda ankündigte, das alljährliche Fußballspiel gegen Sambia werde selbstverständlich stattfinden. Fragwürdig ist auch der Bau eines neuen Stadions in Lilongwe mit chinesischer Entwicklungshilfe. China subventioniert den Bau, engagiert dafür aber nur eigene Arbeiter vor Ort und setzt weitere Aufträge für Straßen und Gebäude voraus.
Gravierende Fehler darf Banda sich nicht leisten. Der Bruder des verstorbenen Präsidenten, Peter Mutharika, hat eine Kampagne gegen sie gestartet. Ihn hätte Präsident Mutharika am liebsten als seinen Nachfolger gesehen. Wenige Stunden nachdem der Despot den Herzinfarkt erlitten hatte, trafen sich sechs Minister und Regierungsfunktionäre in seinem Haus, um über die Nachfolge zu beraten. Wie es die Verfassung vorschrieb, wurde Banda als Vizepräsidentin in das Amt des Präsidenten erhoben. Aber die „Mitternachts-Sechser“, wie sie malawische Zeitungen nennen, wurden zum Symbol für eine neue Opposition. Sie wird Banda bei den nächsten Wahlen 2014 herausfordern. Von Banda erwartet man, was nur wenige Präsidenten in Afrika geschafft haben: Ihre Amtszeit nicht nur kurzfristig zu sichern, sondern auch Reformen für das Land herbeizuführen, die nach ihr fortleben.
Neuen Kommentar hinzufügen