Nichts ist gut in Mali, könnte man in Abwandlung eines mittlerweile geflügelten Wortes wohl sagen, und Deutschland trägt nicht wirklich dazu bei, dass es besser wird. Das geht aus einer Studie zum deutschen Engagement in Mali und seinem Nachbarn Niger hervor, die der Beirat der Bundesregierung Zivile Krisenprävention und Friedensförderung in Auftrag gegeben hat. Was schief läuft, spiegelt sich in den vorsichtig ausgedrückt nicht ganz deckungsgleichen Positionen der Außenministerin und der Verteidigungsministerin zum Bundeswehreinsatz in Mali. Während Annalena Baerbock den weiter für sinnvoll hält, schon um Russland nicht das Feld zu überlassen, hat Verteidigungsministerin Christine Lambrecht erhebliche Zweifel, dass die deutschen Soldaten sich nach dem Abzug Frankreichs überhaupt selbst schützen, geschweige denn etwas für die kriegsgeplagten Malier tun können.
Dem entspricht der zentrale Befund der Studie: Die Bundesregierung hat keine übergreifende Strategie für Deutschlands Engagement in den beiden Sahelstaaten, das von immerhin acht Ministerien getragen wird. Diese stimmen sich durchaus untereinander ab, vor allem das Auswärtige Amt, das Verteidigungsministerium und das Entwicklungsministerium, aber vornehmlich auf der Arbeitsebene etwa bei der Koordination von Instrumenten. Was laut der Studie fehlt ist darüber hinaus ein gemeinsames Verständnis von Frieden und wie man ihn am besten fördert. Es gibt auch kein gemeinsames Monitoring und keine gemeinsamen Evaluierungen mit der Folge, dass es an Verständnis mangelt, was Deutschlands Engagement insgesamt bewirkt und wie es – vor allem in Mali – Konfliktdynamiken beeinflusst.
All das muss behoben werden, wenn sich Deutschland im Sahel sinnvoll engagieren und nicht bloß den Franzosen hinterherlaufen will, wie das laut der Studie bisher der Fall war. Die Autorinnen haben auch mit Vertretern und Vertreterinnen der Zivilgesellschaft in beiden Ländern gesprochen, und die loben vor allem das entwicklungspolitische Engagement Deutschlands – mit einer Einschränkung, aus der die Studie eine Empfehlung ableitet: Deutschland sollte sich vor allem in Mali mehr um die Achtung der Menschenrechte bemühen und sich stärker gegen die weitverbreitete Praxis der Straflosigkeit engagieren. Außerdem empfehlen die Autorinnen, die deutschen Botschaften in beiden Ländern besser personell auszustatten, so dass diese mehr zu den Einsätzen beitragen können. Zudem sollten vor allem lokale Organisationen und Institutionen gestärkt werden, die sich für Frieden und Entwicklung stark machen.
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