Zwanzig Jahre Zusammenarbeit für Frieden und Entwicklung

Als im Jahr 2001 die Arbeitsgruppe Frieden und Entwicklung, kurz FriEnt, gegründet wurde, klangen der Völkermord in Ruanda und der Krieg auf dem Balkan noch nach. Unmittelbar darauf folgten die Terroranschläge in den USA von 9/11. Hilfswerke und Stiftungen im Norden nahmen sich vor, lokalen Partnerorganisationen in von Konflikten betroffenen Bevölkerungskreisen, deren Erfahrungen und Perspektiven eine Stimme zu geben. Zugleich wuchs die Erkenntnis, ohne Einfluss auf Regierungen und ohne methodisch fundierte Friedensarbeit sowie funktionierende Staatlichkeit würden Erfolge der Friedensarbeit begrenzt bleiben. 

So entstand mit FriEnt eine nach Meinung aller Beteiligten modellhafte Partnerschaft von Staat und Zivilgesellschaft, die nach Ansicht von Martin Schuldes, der das Bundesentwicklungsministerium (BMZ) im FriEnt-Vorsitz vertritt, „einzigartig in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit“ ist. Auch in anderen Ländern werde FriEnt als innovatives Beispiel für eine gleichberechtigte Multi-Akteurspartnerschaft gewürdigt. Die Vielfalt der Mitglieder von lokalen Organisationen und gesellschaftlichen Gruppen an der Basis einerseits und Regierenden im globalen Norden und im globalen Süden andererseits schaffe „einen wertvollen Zugewinn“, betont Michael Hippler, seit 2015 der zweite Ko-Vorsitzende und Abteilungsleiter des katholischen Hilfswerks Misereor. 

In Libyen herrscht bestenfalls ein „Schreibtischfrieden“

Zu den Errungenschaften der „sehr fruchtbaren“ Zusammenarbeit zählt Hippler das alle zwei Jahre stattfindende International Peace Building Forum – eine Art Vollversammlung mit weit über 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus fünf Kontinenten, da­runter internationale Organe und entwicklungspolitische Durchführungsagenturen wie die GIZ. Silke Pfeiffer, Leiterin des Referats Menschenrechte und Frieden bei Brot für die Welt und Mitglied im FriEnt-Lenkungsausschuss, nennt das Forum ein Sammelbecken vielfältiger Erfahrungen des globalen Südens etwa in der Frage, wie Konflikte bewältigt und aufgearbeitet werden.

Wie wichtig es ist, gesellschaftliche Gruppen an der Friedensbildung zu beteiligen, erläutert Hippler am Beispiel Libyen. Dort gelinge der Friedensschluss zwischen Mächten wie den USA, Russland und Frankreich sowie Ägypten und den Vereinigten Arabischen Emiraten mit libyschen Offiziellen nur unzureichend, weil das Zutun der Zivilgesellschaft fehle. So werde bestenfalls ein „Schreibtischfrieden“ erreicht, sagt Hippler.

Die friedenspolitischen Leitlinien der Bundesregierung von 2017 zeugten davon, wie FriEnt im politischen Raum größeres Bewusstsein für die Bedeutung von Prävention und ziviler Bewältigung von Konflikten geschaffen habe, meint Pfeiffer. So hat die Arbeitsgruppe etwa Methoden entwickelt, wie die Aufarbeitung von Konfliktursachen mit der Neugestaltung einer friedensorientierten Zukunft verknüpft werden kann, um Ausgleich und Versöhnung zwischen Tätern und Opfern zu erleichtern.

Fehlschläge in Afghanistan aufarbeiten

Mit einer neuen, bis 2025 angelegten Strategie reagiert FriEnt auf den Trend zum kurzfristigen Denken in akuten Gewaltsituationen. Dieser zeigt sich an steigenden Ausgaben für humanitäre Hilfe, Sicherheit und Verteidigung bei schrumpfender Förderung für längerfristige entwicklungs- und friedenspolitische Ansätze. Innenpolitisch gelte es, außen-, entwicklungs-, verteidigungs- sowie umwelt- und energiepolitische Kräfte zu bündeln, da sich die Konfliktlagen mit fortschreitendem Klimawandel entsprechend verändern. 

Das BMZ wünscht sich von FriEnt für die neue Legislaturperiode „noch akzentuiertere“ Impulse für den politischen Diskurs zu Frieden und Prävention. Das will die Zivilgesellschaft auch. Aus ihrer Sicht müssen aber auch die Fehlschläge in Afghanistan aufgearbeitet werden. Michael Hippler verweist in diesem Zusammenhang noch einmal auf die Notwendigkeit, die Zivilgesellschaft zu beteiligen. Das müsse etwa in Mali viel stärker geschehen, damit dort nicht das Gleiche passiere wie am Hindukusch.