Ein Sieg im sechsten Anlauf

Sambia hat wieder einen Präsidenten abgewählt. Am 17. August gab sich der amtierende Präsident Edgar Lungu geschlagen und gratulierte Hakainde Hichilema zu seinem bemerkenswerten Wahlsieg. Der langjährige Oppositionsführer hatte fünf Tage davor mit großer Mehrheit die Wahlen gegen den Amtsinhaber und 14 andere Kandidaten gewonnen. Zum dritten Mal in der Geschichte des Landes hat die Macht über die Wahlurne gewechselt – nicht nur demokratisch, sondern auch friedlich. Sambia ist nun zusammen mit Malawi eines von sehr wenigen Ländern, die sich während der Corona-Pandemie vom Autoritarismus abgewandt haben – und dies in einer Zeit des weltweiten Rückzugs der Demokratie.

Darüber hinaus ist der Erfolg in Sambia aus zwei Gründen besonders beeindruckend: Einerseits folgte der Wahlsieg der Opposition auf eine Periode zunehmender Unterdrückung, in der wichtige demokratische Institutionen geschwächt und Befürchtungen ausgelöst wurden, Sambia könnte ein neues Simbabwe werden. Andererseits gewann Hichilema klar, obwohl Präsident Lungu so viele Amtsvorteile genoss, dass die Opposition praktisch mit gefesselten Händen kämpfte. Mehrere Kommentatoren prophezeiten eine zweite Stichwahl, aber der Oppositionsführer erhielt 2,8 Millionen Stimmen, das sind 59 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen und 1 Million mehr als Lungu; Sambia hat nur 7 Millionen registrierte Wählerinnen und Wähler.

Wie nach jedem Sieg einer Opposition in Afrika hat auch dieser eine Welle optimistischer Medienberichte ausgelöst, in denen über weitere bevorstehende Machtwechsel auf dem Kontinent spekuliert wird. Dazu hat auch das Ausmaß der Niederlage Lungus beigetragen. Zwar haben manchmal Ereignisse in einem Land die in einem anderen inspiriert – so hat die Freilassung Nelson Mandelas in Südafrika 1990 sich auf die Demokratiebewegung in ganz Afrika ausgewirkt. Aber die Auswirkungen, die ein Demokratisierungsprozess in einem Land auf den Kontinent hat, werden gern übertrieben. Nichts, was in Sambia passiert ist, verändert die politische Lage in Kamerun, Uganda oder Simbabwe. Hichilemas Erfolg kann nur nachgeahmt werden, wo auch die Umstände, die zu ihm geführt haben, ähnlich gestaltet werden. 

Lehren aus den Wahlen in Sambia

Anders gesagt: Sambias demokratische Erfolgsgeschichte wird nur dann anderswo Veränderungen anregen, wenn der politische Kontext sowie die Strategien der Oppositionsparteien und der zivilgesellschaftlichen Gruppen ähnlich sind. In stärker autoritären Staaten, wo es weniger Erfahrung mit Auswahl der Machthaber aufgrund des Volkswillens gibt, wird dies äußerst schwierig sein – in einigen Ländern in absehbarer Zeit so gut wie unmöglich. Trotzdem können Oppositionsparteien, zivilgesellschaftliche Gruppen und alle, denen Demokratie am Herzen liegt, aus den Wahlen in Sambia Lehren darüber ziehen, wie man fest verwurzelte autoritäre Regierungen von der Macht entfernen kann.

Die offensichtlichste Lehre ist, dass eine Wirtschaftskrise die Macht wahrhaft repressiver Regime untergraben kann. Das mag offensichtlich klingen. Aber die Konzentration auf ethnisches oder regionales Abstimmungsverhalten in Afrika verschleiert oft, wie stark Menschen nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten abstimmen. Wechselwählerinnen stellen sich eher hinter die Opposition und Anhänger der Regierungspartei bleiben eher zu Hause, wenn sie die Regierung für wirtschaftliche Missstände verantwortlich machen. 

Im Vorfeld der Wahlen waren fast alle wirtschaftlichen Schlüsselindikatoren in Sambia sehr schlecht. Die Zahl der Arbeitslosen war hoch, besonders unter den Jüngeren – und deren Stimmen haben zu Hichilemas Wahlsieg beigetragen. Korruption war allgegenwärtig, die Inflation lag im zweistelligen Bereich und wegen der hohen Lebenshaltungskosten waren etwa zwei Fünftel der Sambier nicht in der Lage, sich wie gewohnt zu ernähren. Die erschreckend hohe Auslandsverschuldung – 12 Milliarden US-Dollar gegenüber noch 1,9 Milliarden im Jahr 2011 – entzog dem Sozialsektor Geld, und die sozialen Dienste waren so schlecht, dass in den Städten deshalb sporadische Proteste ausbrachen. 

Abstimmung mit Herz und Verstand

Hichilema wusste diese wirtschaftliche Lage zu seinem Vorteil zu nutzen und positionierte sich als der geschäftserfahrene Führer, den Sambia brauchte. Er gab den Menschen Hoffnung, dass das Land die Wirtschaftskrise und den jüngsten Zahlungsverzug bei Auslandsschulden überwinden und wieder Geld in die Taschen der Menschen fließen würde. Vor diesem Hintergrund erwiesen sich Lungus Versuche als wirkungslos, Unterstützung zu kaufen, indem er Geld über „Empowerment-Programme“ verteilte. Wie bei den berühmten Siegen der Opposition von 1991 und 2011 nahmen Sambierinnen und Sambier Geld und Geschenke von dem an, der sie anbot, stimmten aber mit Herz und Verstand ab. 

Diese Wahlen waren Hichilemas sechster Versuch, die Präsidentschaft zu erringen. Und er hatte aus den vorhergehenden Niederlagen mindestens drei wichtige Lehren gezogen. Erstens war die Opposition dieses Mal geeinter, weil Hichilema vor den Wahlen acht Oppositionsparteien überzeugen konnte, seine Vereinigte Partei für nationale Entwicklung (UPND) zu unterstützen. Zwar waren die mit der UPND verbündeten Parteien klein und hatten keine klare Machtbasis. Aber sie wurden von bekannten Persönlichkeiten angeführt, darunter einige, die unter Lungu als Minister gedient hatten. Wichtig war, dass diese Vertreter in der Opposition zur regierenden Patriotischen Front (PF) einig waren und dass sie von vielen Wählern als glaubwürdig angesehen wurden. Dieser Elitenpakt legitimierte Hichilema als integrierenden nationalen Führer und präsentierte die UPND als die Kraft, die am ehesten der PF die Macht nehmen konnte.

Zweitens unternahm Hichilema echte Anstrengungen, über seine traditionellen Hochburgen in den westlichen, südlichen und nordwestlichen Provinzen hinaus Unterstützung zu finden. Er zielte besonders auf die städtischen Gebiete von Lusaka und im Kupfergürtel, wo er sich auf die Arbeitslosigkeit konzentrierte und die Jugendlichen über soziale Medien mit ihrem populären Spitznamen „Bally“ ansprach. Außerdem ernannte er Mutale Nalumango zu seiner Kandidatin für die Vizepräsidentschaft. Dieser erfahrene Politiker stammt aus dem Bemba-sprachigen Gebiet von Muchinga und der Nordprovinz, einer Hochburg der regierenden PF. Während sich die Opposition also breiter aufstellte, wurde die PF von Fraktionsdenken befallen – genährt von Unzufriedenheit mit Lungus Entscheidung, für eine dritte Amtszeit zu kandidieren, und von der Wahl eines sehr unpopulären Vizekandidaten.

Drittens sicherte die UPND den Wahlvorgang ab. Anders als 2016, als Wahlbeobachter der UPND in Schlüsselgebieten nur begrenzt präsent waren, scheint die Opposition diesmal in fast alle der 12.152 Wahllokale Beobachter geschickt zu haben. Dies erschwerte Manipulation durch die Regierungspartei stark. Nachdem die Stimmen in den Wahlkreisen gezählt und geprüft worden waren, faxten die Beauftragten der UPND die unterzeichneten Formulare mit den Ergebnissen an Vertreter der Partei im nationalen Zählzentrum in Lusaka. Das sollte sicherstellen, dass die Zahlen mit denen von der Wahlkommission verkündeten Zahlen übereinstimmten. Während der offiziellen Bekanntgabe der Ergebnisse griffen UPND-Vertreter frühzeitig ein, um die Veröffentlichung umstrittener Zahlen für den Wahlkreis Feira zu verhindern; das schuf einen wichtigen Präzedenzfall, um Wahlbetrug unmöglich zu machen. 

Zivilgesellschaftliche Gruppen spielen eine wichtige Rolle

In der Vergangenheit wurden zivilgesellschaftliche Gruppen in Afrika häufig dafür kritisiert, entweder zu aggressiv oder zu nachgiebig zu sein. Manche hielten sie für zu elitär, für andere spiegeln sie die Spaltungen der Gesellschaft wider. Ähnlich wird internationale Finanzierung für die Zivilgesellschaften von einigen als Verschwendung von Mitteln bezeichnet. Aber Sambia zeigt, wie wichtig zivilgesellschaftliche Gruppen sein können und warum es entscheidend ist, sie in harten Zeiten zu unterstützen. 

Für die Wahl 2021 haben solche Gruppen mehrere kritische Rollen gespielt. Zum einen haben Bürgerorganisationen landesweit mit Kampagnen das Bewusstsein dafür geschärft, dass es wichtig ist, zu wählen und den Wahlvorgang zu schützen. Organisationen wie die Alliance for Community Action (ACA), Governance, Elections, Advocacy, Research Services (GEARS) und andere haben eine Reihe von Treffen zur Wählerbildung und Sensibilisierung der Bevölkerung abgehalten. Neben Parteien haben auch gesellschaftliche Organisationen am Wahltag alle 156 Wahlkreise überwacht. GEARS entsandte etwa 10.000 Wahlbeobachter und -beobachterinnen; die Christian Churches Monitoring Group (CCMG) schickte 1600 Beobachter und führte eine parallele Stimmzettelauszählung auf Ebene der Wahllokale durch, so dass jegliche Manipulation aufgedeckt würde. 

Schließlich wurden aus der Zivilgesellschaft mehrere Gerichtsverfahren gegen den Missbrauch staatlicher Macht eingeleitet. Obwohl nicht alle gewonnen wurden, lenkten sie die Aufmerksamkeit auf die Untergrabung der Demokratie. Sie haben auch das Bewusstsein für die Aushöhlung der Rechtsstaatlichkeit und der Menschenrechte geschärft und dazu beigetragen, die Regierungspartei zu delegitimieren. Zudem gab es einige wichtige Siege. Nicht zuletzt erwirkte die Rechtsanwaltsgruppe Chapter One Foundation einen Gerichtsbeschluss, der die von der Regierung verfügte Schließung der Social-Media-Plattformen am Wahltag aufhob.

Aus all dem können Oppositionsparteien und Demokratieaktivisten auf dem ganzen Kontinent Lehren ziehen. Die werden aber nicht immer leicht anwendbar sein. Hichilemas Sieg wurde von anderen Oppositionsführern wie Nelson Chamisa in Simbabwe und Bobi Wine in Uganda gefeiert, aber die Bedingungen, die den Sieg ermöglicht haben, sind in diesen Ländern nicht gegeben. Zum Beispiel: Das Lungu-Regime war repressiv und es wurde befürchtet, dass die Armee zur Unterdrückung von Protesten eingesetzt werden könnte – aber das Militär blieb politisch neutral. Und obwohl viele Uganderinnen und Simbabwer Veränderungen fordern, fehlt dort der Bevölkerung eine Erinnerung daran, dass die Regierung schon einmal mit Hilfe der Wahlurne ausgetauscht wurde. Diese Erfahrung gibt Wählern das Vertrauen, dass ihre Stimmen wichtig sind, und der Wahlkommission die Gewissheit, dass es kein Risiko ist, einen Sieg der Opposition zu verkünden. Die Lehren aus Sambia in diesen Ländern in die Tat umzusetzen, wird viele Jahre dauern. 

Aus dem Englischen von Sophie Stange. 

Dieser Beitrag ist zuerst in Englisch online bei „African Arguments“ erschienen.