Vatermord in Angola

Die Bühne steht am Fuße des Mausoleums zu Ehren von Agostinho Neto, des ersten angolanischen Staatspräsidenten: Hier wird am 26. September 2017 der 63-jährige João Lourenço als dritter Präsident der Republik Angola vereidigt. Sein Vorgänger José Eduardo dos Santos hat seit September 1979 38 Jahre das Land regiert. Als nun Lourenço die Macht übernimmt, deutet alles darauf hin, dass er dessen Linie weiterführen wird.

Lourenço ist ein Produkt des politisch-militärischen Apparats der angolanischen Volksbefreiungsbewegung MPLA, jener Partei, die seit der Unabhängigkeit im Jahr 1975 an der Macht ist. Er absolvierte zunächst eine militärische Ausbildung, die ihm Anfang der 1980er Jahre den Rang eines Generals brachte. Dann erklomm er die Karriereleiter in der Partei, deren Generalsekretär er 1998 wurde. 2003, als Präsident dos Santos das Gerücht eines möglichen Rücktritts gestreut hatte, bekundete Lourenço öffentlich sein Interesse am Präsidentenamt – und verschwand zur Strafe dafür, dass er dem damaligen Herrscher in die Quere kommen wollte, für rund zehn Jahre von der politischen Bühne. Im Jahr 2014 trat er wieder in den höchsten Machtzirkel ein: Er wurde Verteidigungsminister, Ende 2016 Spitzenkandidat der MPLA für die Wahl im August 2017 und übernahm schließlich die Macht.

Die Laufbahn als Apparatschik hat aus João Lourenço eine Gestalt des Wandels in Kontinuität gemacht. Umso mehr, als dos Santos seine Nachfolge anscheinend dadurch abgesichert hatte, dass er Mitglieder seiner unmittelbaren politischen Gefolgschaft und vor allem seiner Familie auf Schlüsselposten berief: Seine älteste Tochter Isabel dos Santos kam an die Spitze der allmächtigen staatlichen Erdölgesellschaft Sonangol, sein ältester Sohn José Filomeno dos Santos („Zénu“) auf den Chefposten des 2013 geschaffenen angolanischen Staatsfonds. Eine andere Tochter, Welwitschea „Tchizé“ dos Santos, gelangte ins Zentralkomitee der Partei und kontrollierte zusammen mit ihrem Bruder José Eduardo Paulino „Corean Dú“ ein kleines Medienimperium.

Doch seit seinem Amtsantritt hat João Lourenço die Prognosen widerlegt und eine Dynamik des Umbruchs ausgelöst – zumindest dem Anschein nach. Politische Beobachter haben wohl unterschätzt, dass er nicht nur ein für den Dos-Santos-Clan maßgeschneidertes Regime übernommen hat, sondern auch die Fülle der wichtigen Machtbefugnisse, die sein Vorgänger nach und nach in der Funktion des Staatschefs konzentriert hatte. José Eduardo dos Santos hatte die Macht in den Händen eines sehr kleinen Kreises von Getreuen zusammengeführt, und der Kult um die Person des Präsidenten war gewachsen – nicht zuletzt mit der neuen, 2010 verabschiedeten Verfassung.

Unter anderem diese Vorrechte ermöglichen nun João Lourenço eine Art Vatermord: Er nimmt systematisch die Gefolgschaft seines Vorgängers ins Visier. Kaum gewählt, entlässt er Isabel dos Santos als Chefin des staatlichen Ölkonzerns und setzt einen Mann an ihre Stelle, den sie selbst einige Monate zuvor gefeuert hat.

Unter dem Banner des Kampfes gegen die Korruption nimmt er sich als Nächstes die andere finanzielle Säule des Regimes vor, den Staatsfonds. Der wurde 2013 gegründet, um die Zukunft Angolas nach dem Öl vorzubereiten, und hat ein Kapital von 5 Milliarden US-Dollar. Sein Leiter Zénu dos Santos war gemeinsam mit dem schweizerisch-angolanischen Geschäftsmann Jean-Claude Bastos de Morais, dem Gründer und Chef des Unternehmens Quantum Global, das vier Fünftel der Fondsgelder verwaltete, in die Veruntreuung von 1,5 Milliarden Dollar verwickelt. Der Sohn des früheren Präsidenten wird unter Anklage gestellt und am 24. September 2018 in Untersuchungshaft genommen. Das schien wenige Monate zuvor noch unvorstellbar, egal wie groß der Betrug war, der Zénu dos Santos zur Last gelegt wurde. Der Schritt hat in Angola eine starke symbolische Wirkung.

Jenseits der Symbole festigt João Lourenço seine Macht auf politischem Weg: Beim sechsten außerordentlichen Parteikongress im September 2018 wird er zum Vorsitzenden der MPLA gewählt. Damit zwingt er José Eduardo dos Santos, der den Parteivorsitz bis dahin behalten hatte, zum Rückzug, den dieser gerne einige Monate hinausgezögert hätte, und stärkt seine Kontrolle über alle Hebel der Macht in Angola.

So hat aber nicht nur der neue Staatschef, sondern auch die Partei Rache genommen – Rache für die Konzentration der Macht auf den Präsidenten. Dieser Prozess hat sich seit dem Ende des Bürgerkriegs im Jahr 2002 beschleunigt, ist aber an sich nicht neu. Dass sich eine Gruppe von Getreuen um den Präsidenten bildet und die Macht ausschließlich in diesem engen Kreis zirkuliert, war geradezu das Rückgrat des postkolonialen angolanischen Staates. José Eduardo dos Santos war ein Meister in der Kunst, Gunst zu gewähren oder zu entziehen, wie es seinem Ziel, die Vorherrschaft zu behalten, gerade diente. Und die Erdölförderung hat den Aufstieg einer „Petro-Nomenklatura“ ermöglicht, wie die französische Soziologin Christine Messiant sie nennt – das heißt einer politischen und ökonomischen Klientel, die von der Zentralregierung und von Einnahmen aus Ölgeschäften abhängig ist. Die Ölförderung, die am Ende der Kolonialzeit begann, ist seit den 1990er Jahren exponentiell gewachsen; mit einer Tagesproduktion von fast zwei Millionen Fass ist Angola heute hinter Nigeria der zweitwichtigste Erdölproduzent in Subsahara-Afrika.

Nach dem Ende des Bürgerkriegs im Jahr 2002 ändert sich die Balance im Staat in zweierlei Hinsicht und zwingt die MPLA, wieder in die Offensive zu gehen und 2017 João Lourenço als Kandidaten aufzustellen. Erstens erlebt Angolas Wirtschaft im Jahrzehnt nach Kriegsende einen beispiellosen Boom. In einem Umfeld sehr hoher Rohstoffpreise erreicht das Land zwischen 2002 und 2009 eine durchschnittliche Wachstumsrate des Bruttoinlandsprodukts von rund 15 Prozent. Ausländische Investoren, allen voran Chinesen, geben sich die Klinke in die Hand, um am lukrativen Wiederaufbau der im Krieg zerstörten Infrastruktur teilzuhaben. Der Zufluss ausländischen Kapitals kurbelt nicht nur die Wirtschaft an, sondern auch das System der klientelistischen Umverteilung. Die alte Petro-Nomenklatura erhält ungekannte Möglichkeiten der Bereicherung und die Kluft vertieft sich zwischen einer winzigen Minderheit sehr Reicher und der großen Mehrheit der Angolaner, die nichts von den Früchten des Friedens abbekommen.

Zweitens scheint José Eduardo dos Santos genau in diesen Jahren eine rote Linie zu überschreiten: Er überträgt Mitgliedern seiner Familie immer mehr politische und wirtschaftliche Verantwortung und signalisiert so eindeutig die Absicht, sicherzustellen, dass die Macht nach seinem Abgang nicht bei seinem politischen Clan bleibt, sondern bei seiner biologischen Familie. Es heißt auch, José Eduardo dos Santos habe der MPLA seinen Sohn Zénu als Kandidaten für seine Nachfolge aufdrücken wollen.

In diesem Kontext muss man die Entscheidung der MPLA für João Lourenço sehen. Der ist keineswegs der Thronfolger, den sich José Eduardo dos Santos gewünscht hat. Sondern er soll für die MPLA angesichts einer politischen und gesellschaftlichen Opposition, die eine bessere Verteilung des Reichtums und mehr soziale Gerechtigkeit fordert, das Image der Partei wiederherstellen – zumal die Machteliten anscheinend den Bezug zur gesellschaftlichen und ökonomischen Wirklichkeit im Land verloren haben. So gesehen folgt die Nominierung João Lourenços einer ähnlichen Logik wie der, die in Südafrika den ANC bewogen hat, Präsident Jacob Zuma zugunsten von Cyril Ramaphosa, einem Erben Nelson Mandelas, aus dem Amt zu drängen. Und in Simbabwe hat die ZANU-PF Robert Mugabe gestürzt, damit die Macht nicht auf den Clan von dessen Frau überging. In allen drei Fällen erlegt sich eine regierende Partei, die aus ihrer Rolle im Freiheitskampf das „historische“ Recht zur Führung des Landes ableitet, die rechte Parteilehre sowie Reformwillen auf – zumindest in Worten.

In Angola gestaltet sich die Rückkehr zur reinen Lehre der MPLA umso schwieriger und mehrdeutiger, als sie vor dem Hintergrund einer tiefen Wirtschaftskrise stattfindet. Der Absturz der Erdölpreise auf den internationalen Märkten seit Anfang 2014 hat an den Tag gebracht, was alle wussten: Angolas Wirtschaft ist völlig vom Erdöl abhängig und ganz am Ausland orientiert. Immer wieder wurde seit Ende des Bürgerkriegs versprochen, die Wirtschaft zu diversifizieren und umfangreich in die Entwicklung einer verarbeitenden Industrie zu investieren, um die Abhängigkeit vom Ausland zu verringern. Diese Versprechen wurden dann schnell vergessen genauso wie das, die Landwirtschaft zu unterstützen. Der Agrarsektor, von dem das Überleben des größten Teils der angolanischen Bevölkerung abhängt, wird seit Jahrzehnten vollkommen vernachlässigt.

Lourenços Reformpolitik, die sich bisher hauptsächlich in Angriffen auf den Clan seines Vorgängers äußert, reagiert also auf mehrere Zwänge. Erstens muss der neue Präsident sich einen Kreis von Getreuen zulegen, auf den er seine Macht stützt. Mit der Kontrolle über das Präsidentenamt, die Partei, den Erdölsektor und die Armee hat er hinfort freies Spiel. Zweitens muss er angesichts der tiefen Krise, in der die angolanische Wirtschaft steckt, potenziellen Investoren aus dem Ausland Sicherheiten bieten. Angola ist als eins der Länder bekannt, in denen die Abwicklung von Investitionen am undurchsichtigsten verläuft, und der dramatische wirtschaftliche Abschwung seit 2014 hat Investoren vorsichtiger gemacht. Schließlich muss Lourenço einen Großteil der Angolanerinnen und Angolaner noch überzeugen, dass seine Reformen nicht darauf beschränkt sind, eine politische Fraktion oder einen Clan durch einen anderen zu ersetzen, und dass seine Ankündigungen, das System zu reformieren und aktiv gegen Korruption und Vetternwirtschaft vorzugehen, nicht nur Wahlversprechen bleiben.  

Hier ist Lourenços Bilanz nach etwas mehr als einem Jahr im Amt am wenigsten klar. Das belegt die im Oktober gestartete große Operation „Transparenz“ in den Diamantenprovinzen Lunda-Nord und Lunda-Süd. Offiziell ist ihr Ziel, den Diamantenschmuggel und die illegale Einwanderung zu bekämpfen. Sie hat zur Ausweisung von 300.000 bis 500.000 Menschen geführt, die überwiegend aus dem Kongo stammten und im informellen Abbau und Verkauf von Diamanten tätig waren. Handelt es sich hier nur um eine populistische Strategie, in einer Krise Ausländer zu stigmatisieren? Oder will Lourenço die Kontrolle über einen Wirtschaftszweig und eine Region zurückgewinnen, die zur rechtsfreien Zone geworden sind? Das kann man noch nicht sagen.

Offen ist auch die grundsätzlichere Frage: Sind die Reformschritte der Regierung Lourenço Nebelkerzen, die das Ausmaß der Wirtschaftskrise sowie die Absicht verschleiern sollen, die Ressourcen des Landes einer neuen Fraktion in der MPLA zuzuschanzen? Sind es Botschaften nach außen, um ausländische Investoren zu beruhigen? Oder sind es die ersten Schritte einer tiefgreifenden Reform des politischen und ökonomischen Systems, um mehr soziale Gerechtigkeit herzustellen? Das alles scheint möglich.

Aus dem Französischen von Juliane Gräbener-Müller.