Doha-Runde

Die EU-Kommission will die Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation WTO in Nairobi nutzen, um ihre Handelspolitik als Strategie für ein neues umfassendes WTO-Abkommen zu verkaufen. Dabei steht sie im krassen Widerspruch zum Grundprinzip einheitlicher Regeln für den Welthandel.

Der Welthandelsorganisation droht ein rapider Niedergang, weil die USA mit dem Aufstieg großer Schwellenländer ihre globale Vormachtstellung einbüßen. Kann eine Rückkehr zum Kapitalismus mit menschlichem Antlitz den Freihandel retten?

Märkte zu öffnen und Zölle zu senken ist kein Königsweg, die Entwicklungschancen armer Länder zu verbessern. Dort müssen Regierungen ihre Industrie gezielt fördern und die Marktöffnung steuern. Freihandelsabkommen schränken ihren Spielraum dafür stark ein.

Die Doha-Runde der Welthandelsgespräche steht vor dem Scheitern. Das liegt laut einem neuen Papier aus dem DIE daran, dass die Voraussetzungen für einen Konsens schwinden.