Bericht: Folter und Misshandlung in ruandischen Gefängnissen

Nairobi/Kigali - In Ruanda wird laut „Human Rights Watch“ (HRW) in mehreren Gefängnissen regelmäßig gefoltert. In einem am Dienstag veröffentlichten Report der Menschenrechtsorganisation berichten ehemalige Gefangene von Schlägen, vorgetäuschtem Ertrinken, Aushungern und anderen Formen der Misshandlung. Diese Praktiken werden laut HRW sowohl in offiziellen Gefängnissen als auch in inoffiziellen Haftanstalten angewendet.

Gegenüber den Tätern herrsche mehr oder weniger Straflosigkeit, kritisierte die Organisation. Zugleich verwiesen die Menschenrechtler auf ein Urteil von Anfang April, bei dem unter anderem ein Gefängnisdirektor wegen der Ermordung eines Gefangenen zu 15 Jahren Haft und einer Geldstrafe verurteilt wurde. Dies zeige, dass es möglich sei, die tief verwurzelte Praxis der Folter zu durchbrechen, hieß es.

Nach eigenen Angaben liegen HRW Aussagen vor, die Fälle von Folter seit 2011 dokumentieren. Insgesamt wurden demnach seit 2019 Interviews mit 28 Zeugen geführt und Äußerungen ehemaliger Gefangener aus drei Haftanstalten ausgewertet. Besonders brutal soll das Vorgehen in der inoffiziellen Haftanstalt „Kwa Gacinya“ in der Hauptstadt Kigali sein, wo Personen festgehalten werden, bevor sie in ein reguläres Gefängnis kommen.

HRW kritisierte, dass weder die Ruandische Menschenrechtskommission sich des Themas annehme, noch internationale Untersuchungen möglich seien. Einem HRW-Mitarbeiter wurde demnach im Mai die Einreise verweigert. Ruanda wird seit 2000 von Präsident Paul Kagame zunehmend autoritär regiert. Politische Gegner werden in dem ostafrikanischen Land laut Berichten von Menschenrechtsorganisationen systematisch verfolgt und zum Teil mit Folter zu falschen Geständnissen gezwungen. Andere verschwinden oder sterben bei vermeintlichen „Unfällen“.

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