Berlin - Die Bundeswehr soll sich bis Anfang 2026 weiter am internationalen Militäreinsatz gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) im Irak beteiligen. Das Bundeskabinett brachte am Mittwoch in Berlin die Verlängerung des entsprechenden Mandats auf den Weg, das noch der Zustimmung des Bundestags bedarf. Ziel sei es, die irakischen Streit- und Sicherheitskräfte zu befähigen, die Sicherheit zu gewährleisten und ein Wiedererstarken der Terrormiliz zu verhindern, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner in Berlin.
Die Personalobergrenze für die Beteiligung der Bundeswehr bleibt den Angaben zufolge bei 500 Soldatinnen und Soldaten. Das bisherige Mandat gilt noch bis Ende Oktober. Es soll bis Ende Januar 2026 verlängert werden, also um 15 Monate statt wie sonst üblich um ein Jahr. Die zusätzliche Zeitspanne solle dem Bundestag nach der Wahl am 28. September 2025 genügend Zeit für die Entscheidung über eine mögliche weitere Verlängerung geben, erläuterte Büchner.
Die Bundeswehr ist seit 2015 an der Anti-IS-Mission beteiligt. Die Terrormiliz wurde 2017 aus den Gebieten, die sie im Irak und in Syrien kontrolliert hat, vertrieben. Nach Einschätzung der internationalen Staatengemeinschaft stellen die Extremisten aber weiterhin eine ernstzunehmende Gefahr dar.
