Berlin - Die Bundesregierung will die weitere Förderung für das Palästinenserhilfswerk UNRWA in Gaza angesichts von Terrorismusvorwürfen prüfen. Man sei mit der UN-Organisation in „intensiven Gesprächen“ über die Bedingungen, unter denen Deutschland UNRWA Gaza weiter fördern könnte, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Mittwoch in Berlin.
Hintergrund ist die Entlassung von neun UNRWA-Mitarbeitern angesichts von Terrorismusvorwürfen. Die Entlassenen hätten sich möglicherweise an dem Überfall der Terrorgruppe Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 beteiligt, hatten die Vereinten Nationen am Montag (Ortszeit) in New York mitgeteilt.
Dass sich die Vorwürfe bei den neun UNRWA-Mitarbeitern erhärtet haben, bezeichnete der Sprecher des Auswärtigen Amtes als „bestürzend“ und „erschreckend“. Es sei die einzig richtige Konsequenz gewesen, dass sich das UN-Hilfswerk von diesen Personen getrennt habe. Darüber hinaus forderte der Sprecher vom UNRWA Aufklärung darüber, wie es möglich war, dass die neun Mitarbeiter trotz Überprüfungen unentdeckt bei dem Hilfswerk arbeiten konnten.
Die Anschuldigungen kamen im Januar auf, als Israel das UNRWA über die mutmaßliche Beteiligung von zwölf Mitarbeitern an den Anschlägen informierte. UN-Generalsekretär António Guterres ordnete daraufhin eine Untersuchung durch das „Office of Oversight Services“ (OIOS) an. Später erhielten die UN von Israel Informationen über sieben zusätzliche Fälle, fünf im März und zwei im April. Geberländer setzten ihre Zahlungen an das UNRWA zeitweise aus.
