Kapstadt - Rund zwei Wochen nach der Parlamentswahl ist Südafrika der Bildung einer Regierung einen großen Schritt näher gekommen. Wie der Generalsekretär des African National Congress (ANC), Fikile Mbalula, am Donnerstagabend erklärte, einigten sich fünf Parteien auf die Bildung einer Koalition.
Die sogenannte Regierung der nationalen Einheit soll neben der bisherigen Regierungspartei ANC die wirtschaftsliberale Partei Democratic Alliance (DA), die nationalistische Zulu-Partei Inkatha Freedom Party (IFP), die Mitte-links-Partei United Democratic Movement und die rechts gerichtete Afrikaner Freedom Front Plus (FF+).
Die Einigung sei ein großer Durchbruch, sagte Mbalula. Die Parteien seien sich einig, dass zusammengearbeitet werden müsse, „um das Land voranzubringen“. Der ANC hatte bei den Parlamentswahlen am 29. Mai deutlich an Zustimmung eingebüßt und erstmals seit dem Ende des Apartheidsystems vor mehr als 30 Jahren seine absolute Mehrheit verloren. Die einstige Befreiungsbewegung erhielt 40 Prozent der Stimmen. Bei der vorigen Wahl 2019 war die Partei von Freiheitsikone Nelson Mandela noch auf 57 Prozent der Stimmen gekommen.
Die Regierung der nationalen Einheit umfasst alle Parteien, die einer Reihe von Grundsätzen zustimmen. Die Idee ist, dass sie den ANC bei wichtigen Abstimmungen, etwa zum Haushalt, unterstützen, aber ihre eigene politische und ideologische Agenda beibehalten. Nach Ansicht von Analysten könnte der ANC mit diesem breit angelegten Ansatz die Wahl eines Koalitionspartners vermeiden, der bei seiner Basis unpopulär sein könnte.
Die Einigung wurde am Abend vor der geplanten Wahl eines neuen Präsidenten verkündet. Für Freitagnachmittag war die Wahl des Staatschefs im Parlament erwartet.
