Malische Militärregierung verschiebt Wahlen auf unbestimmte Zeit

Frankfurt am Main/Bamako (epd). Die malische Militärregierung hat angekündigt, die für Februar geplanten Präsidentschaftswahlen zu verschieben. Das Ministerium für territoriale Verwaltung und Dezentralisierung gab technische Gründe für die Entscheidung an, wie aus einer Erklärung von Montag hervorging. Ein neuer Termin werde zu einem späteren Zeitpunkt bekannt gegeben.

Die Wahlen sollten eine zivile Regierung an die Macht bringen und damit die Übergangszeit beenden nach den Militärputschen von 2020 und 2021. Die Wahltermine am 4. und 18. Februar 2024 waren mit der westafrikanischen Staatengemeinschaft Ecowas vereinbart worden, die daraufhin eine Reihe von Sanktionen gegen das Land aufgehoben hatte.

Zu Begründung erklärte die Militärjunta unter Oberst Assimi Goïta, die in diesem Jahr verabschiedete Verfassung müsse im Wahlgesetz berücksichtigt und die Wahllisten überarbeitet werden. Die Überarbeitung der Wählerverzeichnisse werde kommenden Monat beginnen. Laut Malis Regierungssprecher Abdoulaye Maiga hat es zudem Schwierigkeiten bei der Volkszählung gegeben.

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