Genf - Human Rights Watch hat demokratische Länder für die Zusammenarbeit mit autoritären Herrschern kritisiert. Oft unterstützten sie autokratische Systeme, um Migration zu unterbinden, den Terrorismus zu bekämpfen oder für vermeintliche Stabilität zu sorgen, anstatt demokratische Prinzipien zu verteidigen, erklärte die Menschenrechtsorganisation anlässlich der Vorstellung ihres Jahresberichts am Donnerstag in Genf. So lieferten etwa die USA weiter Waffen an Ägypten und Saudi-Arabien, obwohl US-Präsident Joe Biden eine menschenrechtsbasierte Außenpolitik versprochen habe.
Demokratische Länder müssten mehr tun, als lediglich auf die Mängel autokratischer Herrschaft hinzuweisen, sagte der Geschäftsführer von Human Rights Watch, Kenneth Roth. Wer Demokratie fördern wolle, müsse für unabhängige Gerichte, freie Medien und eine lebendige Zivilgesellschaft eintreten - auch wenn das die eigenen realpolitischen Interessen herausfordere. Deutschland warf die Organisation vor, die Bedürfnisse von afghanischen Menschenrechtlern und Journalisten nach der Machtübernahme der Taliban weitgehend ignoriert zu haben.
Demokratie-Bewegungen von Kuba bis Hongkong
Zugleich habe sich im vergangenen Jahr in vielen Ländern die Bevölkerung gegen autoritäre Regierungen gewehrt, sagte Roth. Von Kuba bis Hongkong seien Menschen teilweise unter Lebensgefahr auf die Straße gegangen, um demokratische Rechte einzufordern. Das zeige, „dass die Attraktivität der Demokratie ungebrochen ist“, erklärte der Geschäftsführer von Human Rights Watch.
In ihrem Bericht für das Jahr 2021 dokumentiert die Organisation Menschenrechtsverletzungen in mehr als 100 Ländern. Dabei beleuchten die Autorinnen und Autoren unter anderem Verstöße gegen das Flüchtlingsrecht, Angriffe auf Medienschaffende sowie Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit der Durchsetzung von Corona-Maßnahmen.