New York, Genf - Die UN-Abrüstungschefin Izumi Nakamitsu hat Syrien Täuschung bei der international angeordneten Vernichtung seiner Chemiewaffen vorgeworfen. Syrien mache keine korrekten Angaben über den Stand der Eliminierung der geächteten Waffen, sagte Izumi Nakamitsu am Mittwoch (Ortszeit) in New York vor dem UN-Sicherheitsrat.
Sie sei besorgt über die vielen Lücken, Inkonsistenzen und Widersprüche in den Erklärungen der Regierung von Präsident Bashar al-Assad und verlangte volle Kooperation mit der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW). Es gehe etwa um verdeckte Forschung, Herstellung und die Stationierung von Waffen. Zudem habe Assad noch keine Einzelheiten über einen Angriff in dem Bürgerkriegsland vom Juni 2021 an die OPCW geleitet. Die Hohe Repräsentantin der UN für Abrüstung erklärte, die Covid-19-Pandemie habe die Inspektionsmöglichkeiten der OPCW vor Ort in Syrien eingeschränkt.
Die USA und Russland hatten sich 2013 auf die Vernichtung des syrischen Chemiewaffenprogramms geeinigt, nachdem Assad die international verbotenen Waffen mehrmals gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt hatte. Der UN-Sicherheitsrat bestätigte die Vereinbarung und verabschiedete im selben Jahr eine entsprechende Resolution, die einen Beitritt Syriens zum Chemiewaffenverbotsvertrag vorschreibt. Seit 2011 kämpft Assad gegen verschiedene Rebellengruppen, Aufständische und Terrormilizen, Hunderttausende Menschen starben bislang in dem Konflikt.