Somalia: Präsident entlässt Ministerpräsidenten Roble

Frankfurt a.M./Mogadischu - In Somalia ist ein Streit um das Amt des Regierungschefs ausgebrochen. In einer am Montag veröffentlichen Erklärung kündigte Präsident Mohamed Abdullahi Mohamed, genannt Farmajo, die Entlassung des Ministerpräsidenten Mohamed Roble an. Farmajo warf Roble Korruption und die Aneignung von öffentlichem Land vor. Roble wies die Vorwürfe zurück und teilte mit, seine Arbeit fortzuführen.

Laut der Erklärung von Farmajo soll Roble sich Land der somalischen Armee angeeignet und Ermittlungen des Verteidigungsministeriums in der Sache behindert haben. Deshalb seien seine Befugnisse als Regierungschef aufgehoben.

Streit um die Macht

Das Büro des Ministerpräsidenten Roble bezeichnete die Beschuldigungen am Montag auf Twitter als unerhört und die Entlassung als verfassungswidrig. Hintergrund des Konflikts ist ein seit längerem schwelender Streit um die Macht. Farmajo und Roble werfen sich gegenseitig vor, die Wahlen für ein neues Parlament zu blockieren.

Eigentlich hätten die Wahlen bereits vor dem 8. Februar dieses Jahres stattfinden sollen, bevor Farmajos Amtszeit ablief. Wegen Uneinigkeiten über den Prozess verzögert sich jedoch die Abstimmung. Im Frühjahr waren in Somalia Kämpfe zwischen Anhängern von Farmajo und Roble ausgebrochen, nachdem der Präsident versucht hatte, seine Amtszeit mit einer Gesetzesänderung zu verlängern.

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