Frankfurt a.M./Tripolis - In Libyen können die für Freitag geplanten Präsidentschaftswahlen voraussichtlich doch nicht stattfinden. Die Wahlkommission habe die lokalen Komitees und Verwaltungsbüros ohne nähere Angabe von Gründen aufgelöst, berichtete der Sender Al-Dschasira am Dienstag unter Berufung auf eine unveröffentlichte interne Mitteilung. In dem Bürgerkriegsland hätten am 24. Dezember Präsidentschafts- und Parlamentswahlen stattfinden sollen, nachdem sich die beiden konkurrierenden Regierungen unter Vermittlung der Vereinten Nationen auf einen Friedensprozess geeinigt hatten. Die Wahl der Parlamentsabgeordneten wurde bereits auf das neue Jahr verschoben.
Durch die Auflösung der lokalen Einheiten der Wahlkommission werden die Vorbereitungen für die Wahl Experten zufolge praktisch stillgelegt. In den vergangenen Wochen hatte es nach Streits unter anderem über die Wahlordnung bereits Forderungen nach einer Verschiebung der Abstimmung gegeben. Bis zuletzt war zudem keine offizielle Liste der Präsidentschaftskandidaten veröffentlicht worden.
Nach dem Sturz des langjährigen Präsidenten Muammar al-Gaddafi 2011 spaltete ein Bürgerkrieg das erdölreiche Land in Ost und West. Erst im Oktober 2020 hatten sich die beiden konkurrierenden Regierungen auf einen Waffenstillstand und eine Übergangsregierung geeinigt, die Wahlen organisieren sollte. Seit Gaddafis Sturz hat Libyen keine Regierung mehr, die das gesamte Staatsgebiet kontrolliert. Die Verfassung ist bereits seit 1977 ausgesetzt, ein Entwurf von 2017 wurde bisher nicht mit dem nötigen Quorum anerkannt.
