Brüssel - Die EU will mit der neuen Strategie „Global Gateway“ Infrastrukturen und Verbindungen weltweit voranbringen und damit auch Chinas Neuer Seidenstraße Paroli bieten. Es geht beispielsweise um Verkehrskorridore, Stromleitungen und Glasfaserkabel in Afrika und Lateinamerika, wie die EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel mitteilte. Dafür sollen bis 2027 unter anderem aus dem EU-Haushalt und den Mitgliedstaaten bis zu 300 Milliarden Euro mobilisiert werden. Ein Teil der Projekte ist schon geplant oder angelaufen, bekommt mit „Global Gateway“ aber einen neuen politischen Rahmen.
Die Strategie - wörtlich übersetzt etwa „weltweites Tor“ - soll nachhaltig sein, dem Klimawandel entgegenwirken und die Digitalisierung fördern. Die EU will die geförderten Länder auf Augenhöhe beteiligen und verspricht Transparenz und die Bindung an Werte und demokratische Standards. Auch lokale Gemeinschaften vor Ort sollten von den Projekten profitieren.
Mit „Global Gateway“ tritt die EU somit auch in Wettbewerb zu Chinas Infrastrukturprojekten, die als Neue Seidenstraße und Belt and Road Initiative bekannt wurden. Auf eine entsprechende Frage machte Kommissionschefin Ursula von der Leyen deutlich, dass „Global Gateway“ es damit aufnehmen könne: „Es ist eine echte Alternative.“ Sie verwies etwa darauf, dass Drittländer schon Erfahrungen sowohl mit chinesischen als auch europäischen Projekten hätten; im Falle Europas brächten diese beispielsweise keine untragbaren Schulden für die Drittländer mit sich.