Berlin/São Paulo - Wegen der Zerstörung des Amazonas-Regenwaldes hat eine Umweltschutzorganisation Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro vor dem Internationalen Strafgerichtshof angezeigt. Die Abholzung des Amazonasgebietes richte nicht nur regional große Schäden an, sondern wirke sich auf das globale Klima aus, erklärte die österreichische Initiative AllRise am Dienstag in Wien. Sie wirft Bolsonaro Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor. Auf knapp 300 Seiten würden die millionenfache Vernichtung von Lebensgrundlagen, die Verwüstung ganzer Regionen, Hungersnöte, Flucht, Vertreibung und tausende Todesfälle dokumentiert. Die Anklage wird demnach von der Deutschen Umwelthilfe und weiteren Organisationen unterstützt.
Während der Präsidentschaft von Bolsonaro stieg die die monatliche Abholzungsrate des Regenwaldes AllRise zufolge um rund 88 Prozent. Nach Schätzungen verursachten die Emissionen, die Bolsonaro zuzuschreiben sind, in den nächsten 80 Jahren weltweit mehr als 180.000 hitzebedingte Todesfälle. Durch die Abholzung des Amazonas-Regenwaldes werde bereits jetzt mehr CO2 freigesetzt, als der Rest des Amazonas absorbieren kann. „Dieser CO2-Anstieg in unserer Atmosphäre ist einer der Gründe für den Temperaturanstieg und die globale Klimakrise mit schwerwiegenden Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit“, erklärte die Organisation.
Mehrere Klageschriften gegen Bolsonaro vor dem IStGH
Zudem habe Bolsonaro systematisch Gesetze und Kontrollen durch die Behörden geschwächt oder beseitigt und gehe gezielt gegen Umweltaktivisten vor. Um die Öffentlichkeit über die Anzeige zu informieren, wurde parallel die Kampagne "The Planet Vs. Bolsonaro” gestartet.
Vor dem Internationalen Strafgerichtshof sind bereits mehrere Klageschriften gegen Brasiliens rechtsradikalen Präsidenten eingegangen. Im Januar warf der international anerkannte Stammesführer und Umweltaktivist, Raoni Metuktire, Bolsonaro ebenfalls Verbrechen gegen die Menschlichkeit und schwerste Verbrechen gegen die indigenen Völker vor. Außerdem liegt in Den Haag noch eine weitere Anzeige von brasilianischen Gewerkschaften gegen Bolsonaro vor, in der sie dem Präsidenten Menschenrechtsverbrechen während der Corona-Krise vorwerfen. Er habe Schutzmaßnahmen für die Bevölkerung in der Pandemie unterlassen und sei damit mitverantwortlich für den Tod von Zehntausenden Menschen, heißt es darin.