Südafrika: Ex-Präsident Zuma zu Gefängnisstrafe verurteilt

Frankfurt a.M./Pretoria - Der frühere südafrikanische Präsident Jacob Zuma muss für 15 Monate ins Gefängnis. Das Verfassungsgericht verurteilte den 79-Jährigen in einer vom südafrikanischen Rundfunk übertragenen Sitzung am Dienstag wegen Missachtung der Justiz. Zuma hatte sich mehrmals geweigert, vor einer Untersuchungskommission in einer Korruptionsaffäre auszusagen. In einem anderen Verfahren muss sich der frühere Staatschef auch strafrechtlich wegen Korruption verantworten.

Die Kommission unter ihrem Vorsitzenden Raymond Zondo untersucht seit 2018 Vorwürfe von Korruption und Betrug im öffentlichen Sektor während Zumas Amtszeit zwischen 2009 und 2018. Zuma hatte 2019 ausgesagt, daraufhin jedoch seine Mitarbeit aufgekündigt und die Kommission beschuldigt, parteiisch zu sein. Im Dezember hatte Zondo den früheren Präsidenten aufgefordert, zum Einfluss der wohlhabenden indisch-stämmigen Gupta-Familie auf die Regierungsgeschäfte auszusagen. Weil sich Zuma weigerte, strengte Zondo ein Gerichtsverfahren an.

Das Verfassungsgericht bestätigte am Dienstag ein früheres Urteil, wonach Zumas Verhalten Missachtung des Gerichts sei. Zuma geriet während seiner Amtszeit wegen Korruption und Vetternwirtschaft zunehmend in die Kritik und trat im Februar 2018 unter massivem Druck seiner Partei Afrikanischer Nationalkongress (ANC) vom Präsidentenamt zurück. Damit kam er einer Amtsenthebung zuvor. Zumas Nachfolger, Präsident Cyril Ramaphosa, geht gegen Korruption vor und arbeitet mit der Zondo-Kommission zusammen.

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