Menschenrechtler: Keine Internetsperren in Corona-Zeiten

Der Zugang zu Information kann laut "Human Rights Watch" in diesen Zeiten über Leben oder Tod entscheiden. Sperren untergraben demnach auch Bemühungen, die Pandemie unter Kontrolle zu bringen.

Frankfurt a.M., New York (epd). Im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus fordern Menschenrechtler dringend die Aufhebung von Internetblockaden, die mehrere Staaten immer wieder verhängen. In Zeiten einer globalen Pandemie könne der Zugang zu Informationen Leben oder Tod bedeuten, betonte Deborah Brown von "Human Rights Watch" am Dienstag. Daher sei es an der Zeit, ein Moratorium gegen Internet-Abschaltungen zu verhängen. "Human Rights Watch" kritisierte besonders Länder wie Bangladesch, Äthiopien, Indien und Myanmar wegen ihrer Internetsperren.

"Internetblockaden verhindern, dass Menschen wichtige Informationen und Dienstleistungen erhalten", warnte Brown, die Expertin für digitale Rechte ist. Zugleich würden Bemühungen untergraben, die Pandemie unter Kontrolle zu bringen. Am Freitag hatte bereits die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, Regierungen weltweit dazu aufgerufen, im Kampf gegen Corona etwaige Sperren von Internet- und Telefonverbindungen aufzuheben.

Am meisten Sperren 2019 in Indien

Laut "Human Rights Watch" haben allein im vergangenen Jahr 33 Staaten mehr als 200 solche Blockaden verfügt. Die Organisation berief sich dabei auf die Initiative "Access Now", die auf digitale Rechte spezialisiert ist. Gerechtfertigt würden diese Sperren mit dem Kampf gegen angebliche Fake News oder im Namen der nationalen Sicherheit.

Spitzenreiter ist demnach Indien, mit mindestens 385 zeitweiligen Internetsperren in einigen Gebieten seit 2012. In der Unruheregion Kaschmir wurde die Blockade zuletzt erst nach einem Urteil des Obersten Gerichtshofs vom Januar aufgehoben. Aber auch seit Auftauchen des Coronavirus in Indien berichteten viele Nutzer dort, dass sie wegen diverser Limitierungen des Netzes kaum Informationsseiten zu der Pandemie aufrufen könnten.

Blockaden auch in Äthiopien, Myanmar und Bangladesch

Für das Oromia-Gebiet im Westen Äthiopiens befürchtet "Human Rights Watch", dass Millionen Bewohner wegen einer monatelangen Blockade von Corona-Informationen abgeschnitten sind. In Myanmar hat die Regierung in Teilen der westlichen Konfliktstaaten Rakhine und Chin Anfang Februar das Internet abgeschaltet. Dies trifft mehr als eine Million Menschen. In Bangladesch verhindert die Blockade den Angaben zufolge, dass Helfer über die Bedrohung durch Corona aufklären können.

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