Amtsenthebungsverfahren gegen Bolsonaro im Kongress eingereicht

In Brasilien hat ein Abgeordneter ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Jair Bolsonaro eingereicht, weil er gegen Corona-Schutzanweisungen des Gesundheitsministeriums verstoßen hat.

Berlin/São Paulo (epd). Damit habe Bolsonaro seine Verantwortung als Präsident nicht wahrgenommen, erklärte der Abgeordnete Leandro Grass von der ökologischen Partei "Rede", wie die Tageszeitung "Folha de São Paulo" am Dienstag (Ortszeit) berichtete.

Bolsonaro hatte das Coronavirus mehrfach als "Fantasie" bezeichnet und den Medien Hysterie vorgeworfen. Noch am Sonntag hatte er seine Anhänger zu Demonstrationen aufgerufen, obwohl auch da schon in Brasilien strikte Infektionsschutzmaßnahmen galten. Bolsonaro hatte zudem mit seinen Anhängern Selfies gemacht und Hände geschüttelt. Dabei hätte er sich in Quarantäne aufhalten müssen, weil er Kontakt mit einem Infizierten hatte.

Zehntes Amtsenthebungsverfahren

Der Kongress und das Oberste Gericht veröffentlichten am Sonntagabend Stellungnahmen und verurteilten das Verhalten Bolsonaros. Der Präsident widersprach und forderte alle Politiker auf, wie er zum Volk auf die Straße zu gehen. Es ist bereits das zehnte Amtsenthebungsverfahren, das gegen den Rechtspopulisten eingereicht wurde. Bislang wurden alle Verfahren vom Kongress abgewiesen. Bolsonaro trat am 1. Januar vergangenen Jahres das Präsidentenamt an.

291 Corona-Fälle

Nach einer USA-Reise war Bolsonaros Kommunikationschef Fabio Wajngarten positiv getestet worden. Mindestens sechs Mitglieder der Delegation haben sich angesteckt. Bolsonaros Corona-Test war negativ. Nach den dringenden Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation hätte er sich aber für zwei Wochen in Quarantäne begeben müssen. Am späten Dienstagabend gab er per Twitter bekannt, dass auch sein zweiter Test negativ ausfiel.

In Brasilien sind nach Angaben des Gesundheitsministeriums bis Dienstagabend 291 Corona-Fälle entdeckt worden. Ein Mensch ist gestorben. Zudem gab es fast 9.000 Verdachtsfälle. Schulen und öffentliche Einrichtungen sind geschlossen. Auch die Grenze zum Krisenstaat Venezuela wurde dichtgemacht.

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