Brüssel (epd). Das Prinzip des Mechanismus ist einfach: Jedes Land der Welt wie auch internationale Organisationen können sich an eine Zentrale in Brüssel wenden und Hilfe erbitten. Sie leitet das Gesuch an alle EU-Länder und derzeit sieben weitere Staaten weiter.
Diese Länder stellen freiwillig und entsprechend ihren Kapazitäten Hilfe zur Verfügung. Sie schicken zum Beispiel Löschflugzeuge, Mediziner, Bergungsteams oder Feldlazarette in die Krisenregion. Teil der Kapazitäten ist das Europäische Medizinische Korps mit zertifiziertem Personal unter anderem aus Deutschland.
Koordiniert werden die Einsätze wiederum durch die Brüsseler Zentrale und finanziell unterstützt aus dem europäischen Haushalt. Generell geht es um das Bündeln von Ressourcen. So kann wirksamer geholfen und Doppelarbeit vermieden werden.
Gesuche von China und Italien
Das Verfahren baut vor allem auf ohnehin vorhandenen nationalen Ressourcen auf. 2019 wurde eine zusätzliche Reserve eingerichtet (RescEU). Sie umfasst in einem ersten Schritt mehrere Feuerlöschflugzeuge und soll ausgebaut werden. Ihr Einsatz kann direkt von der EU-Zentrale entschieden werden.
In der Corona-Krise ist das Katastrophenschutzverfahren laut EU-Kommission bisher nur vereinzelt aktiviert worden. China und Italien baten demnach um Schutzkleidung. China habe über 50 Tonnen erhalten. Auf Italiens - später gestelltes - Gesuch sei wegen der Knappheit an Schutzkleidung aber noch keine Antwort eingegangen, heißt es aus der Kommission. Allerdings sei unter Hilfslieferungen aus China an Italien auch Schutzkleidung, die China zunächst selbst via den EU-Mechanismus erhalten habe. Außerdem ist das Katastrophenschutzverfahren in der Corona-Krise zur Ko-Finanzierung von Flügen eingesetzt worden, mit denen EU-Bürger nach Hause geholt wurden.
Mehr Beatmungsgeräte
Im Gespräch ist in Brüssel derzeit eine Aufstockung der Reserve (RescEU) um Beatmungsgeräte. Diese könnten nach Angaben des Europaparlamentariers Peter Liese (CDU) in Kürze bestellt und großteils von der EU-Kommission bezahlt werden. Die Kommission könnte die Geräte dann im Rahmen des Katastrophenschutzmechanismus jeweils den Ländern bereitstellen, die zu einem bestimmten Zeitpunkt am stärksten von der Corona-Krise betroffen sind, sagt der Arzt und Gesundheitspolitiker.
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