Präsidentschaftswahlen in Togo mit absehbarem Ausgang

epd-bild/Jens Grossmann/Brot für die Welt
Frauen in einem Reisbetrieb in Togo
In Togo wird am Samstag ein neuer Präsident gewählt. Amtsinhaber ist seit 2005 Faure Gnassingbé, der die Präsidentschaft nach dem Tod seines Vaters Eyadema Gnassingbé (1958-2005) übernommen hatte.

Lomé, Frankfurt a.M. (epd). In Togo treten für die Präsidentschaftswahlen am Samstag sieben Kandidaten an, darunter der Protestführer Jean-Pierre Fabre und der ehemalige Premierminister Agbéyomé Messan Kodjo. Der Wahl gingen landesweite Proteste voran, die ein Ende der fast 50-jährigen Herrschaft der Gnassingbé-Familie zum Ziel haben. Mehr als 3,6 Millionen der etwa 8,5 Millionen Togoer sind für die Wahl registriert.

Politikwissenschaftler und Menschenrechtler bemängelten ungleiche Voraussetzungen: Der nationalen Wahlkommission gehörten hauptsächlich Mitglieder der Regierung an, und der Opposition seien zahlreiche Wahlkampfveranstaltungen verboten worden. Zudem sei offen, wie die regierungsnahen Sicherheitskräfte mit möglichen Demonstrationen nach der Abstimmung umgehen. Die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas und die Vereinten Nationen mahnten in einer gemeinsamen Erklärung friedliche und gewaltfreie Wahlen an.

Eines der ärmsten Länder der Welt

Diktator Eyadema Gnassingbé wurden zahlreiche Menschrechtsverletzungen vorgeworfen. Unter dem Sohn entspannte sich die Lage ab 2005 zwischenzeitlich ein wenig, Kritik zu äußern war weniger gefährlich. Nachdem Faure Gnassingbé 2015 für eine dritte Amtszeit von fünf Jahren bestätigt wurde, formierte sich eine landesweite Protestbewegung mit dem Ziel, eine weitere Amtsperiode zu verhindern. Die Regierung schlug die Demonstrationen blutig nieder, es gab zahlreiche Tote und Verletzte.

Nach den Ausschreitungen begann unter Vermittlung der Ecowas ein Dialog zwischen Regierung und Opposition, der schließlich zu Parlamentswahlen im Dezember 2018 führte. Auch weil die traditionelle Opposition die Wahl boykottierte, ging die Regierungspartei UNIR als klarer Sieger hervor. Nach den Wahlen beruhigte sich die innenpolitische Lage ein wenig. Die Regierung stimmte zudem einer Verfassungsänderung zu, die die Präsidentschaft auf zwei Amtszeiten beschränkt. Die Änderung ist allerdings nicht rückwirkend gültig, bisherige Amtszeiten werden nicht mitgezählt.

Togo gilt als eines der ärmsten Länder der Welt. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung lebt in der ehemaligen französischen Kolonie unter der Armutsgrenze.

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