UN setzen Hoffnung auf Verfassungskomitee für Syrien

Genf (epd). Das aus Syrern bestehende Verhandlungsgremium könnte die Tür zu einem umfangreichen politischen Prozess für das Bürgerkriegsland aufstoßen, erklärte der UN-Sondergesandte Geir Pedersen am Montag in Genf. Pedersen hob hervor, dass noch ein langer Weg hin zu einem friedlichen Syrien zurückzulegen sei. Das Verfassungskomitee werde in eine große Kammer mit 150 Mitgliedern und eine kleine mit 45 Mitgliedern unterteilt. In beiden Kammern stellen die Assad-Regierung, Oppositionelle und die Zivilgesellschaft je ein Drittel der Abgesandten.

Am Donnerstag werde das Komitee mit der eigentlichen Arbeit beginnen, am Ende soll laut Pedersen ein Verfassungsentwurf stehen. Das syrische Volk werde in einer Abstimmung das letzte Wort haben, betonte Pedersen. Diplomaten betonten, dass der Verfassungsprozess trotz der jüngsten Gewalt in Nordost-Syrien starten werde. Das sei schon ein Erfolg.

Bildung eines Verfassungskomitees 2015 festgeschrieben

Syriens Machthaber Baschar al-Assad und die oppositionelle Syrische Verhandlungskommission hatten sich im September auf die Bildung des verfassungsgebenden Komitees geeinigt. Der UN-Sondergesandte für Syrien, Pedersen, wirkte dabei maßgeblich mit. Er soll auch den weiteren Prozess begleiten.

Der UN-Sicherheitsrat hatte in einer Resolution im Jahr 2015 die Bildung eines Verfassungskomitees als Teil einer umfangreichen friedlichen Lösung für den Syrien-Konflikt festgeschrieben. Das Assad-Regime und die Opposition stritten lange über die Zusammensetzung des Komitees.

Bislang scheiterten alle Versuche

Seit Jahren versuchen die UN, eine Verhandlungslösung für den Krieg in Syrien zu finden, der seit 2011 herrscht. Bislang scheiterten jedoch alle Versuche. Der Konflikt begann mit Protesten gegen Assad, die das Regime blutig niederschlug. Terrorgruppen und Rebellen eroberten weite Teile des Landes. Hunderttausende Menschen wurden getötet, Millionen Frauen, Männern und Kinder sind innerhalb des Landes oder ins Ausland geflohen.

Mit Hilfe Russlands konnte Assad seine Gegner in den meisten Gebieten zurückdrängen und besiegen. Auch der Iran wird zu den Verbündeten Assads gezählt. In den Konflikt griffen auch Regionalmächte wie die Türkei und westliche Staaten wie die USA ein.