Menschenrechtler: Myanmar muss Internetblockade aufheben

Die Organisation Fortify Rights fordert eine Aufhebung der Internetsperre im Westen von Myanmar.

Frankfurt a.M., Rangun (epd). Die vor einem Monat verhängte Blockade für Teile der Konfliktregionen Rakhine und Chin behindere in erheblichem Ausmaß die humanitäre Hilfe, erklärte Fortify Rights am Montag. Auch der Zugang von Medien und die Beobachtung von Menschenrechtsverletzungen werde massiv erschwert. Die Regierung unter Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi hatte die Sperre am 21. Juni beschlossen. Offiziell hieß es, damit sollten Frieden und Ordnung aufrecht erhalten werden. Allein im Bundesstaat Rakhine sind etwa eine Million Bewohner betroffen.

Aus Rakhine waren im Zuge einer brutalen Militäroffensive Ende August 2017 mehr als 740.000 Angehörige der muslimischen Rohingya-Minderheit ins benachbarte Bangladesch geflohen. Die Vereinten Nationen und Menschenrechtler sprechen von Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Seit Beginn dieses Jahres liefern sich außerdem Regierungstruppen Kämpfe mit buddhistischen Rebellen der "Arakan Army". Dabei wurden nach UN-Angaben bereits Dutzende Zivilisten getötet und mehr als 35.000 vertrieben.

Sanktionen verhängt

In der vergangenen Woche hatten die USA wegen der Verfolgung von Rohingya und anderer Menschenrechtsverletzungen Sanktionen gegen Myanmars ranghöchste Militärs verhängt. Demnach dürfen Armeechef Min Aung Hlaing, dessen Vize sowie zwei weitere Generäle und deren Familien nicht mehr in die USA einreisen. "Reiseverbote gegen Generäle sind nicht genug", betonte der Leiter von Fortify Rights, Matthew Smith. Die internationale Gemeinschaft müsse deutlich machen, dass solche Vergehen nicht toleriert würden.

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