Genf (epd). Die Diskriminierung der muslimischen Rohingya in Myanmar dauert nach vorläufigen ersten Einschätzungen von UN-Experten unvermindert an. Die Behörden in dem Teilstaat Rakhine verweigerten den Rohingya das Recht auf freie Bewegung, teilte das Flüchtlingshilfswerk UNHCR am Freitag in Genf mit.
Das UNHCR und das Entwicklungsprogramm UNDP haben die Lebensbedingungen der Rohingya in Rakhine untersucht und kommen zu dem vorläufigen Schluss, dass vielen von ihnen der Zugang zu Gesundheitsversorgung und Schulbildung verwehrt wird. Die Ausgrenzung schüre Angst unter den Rohingya und schaffe Misstrauen zwischen den Bevölkerungsgruppen. Für eine abschließende Bewertung der Lage der Rohingya in dem buddhistisch geprägten Myanmar sei es jedoch noch zu früh, hieß es.
700.000 Rohingya geflohen
Im September hatte eine UN-Untersuchungskommission ihren Bericht zu Myanmar vorgelegt. Darin wirft sie dem Militär Völkermord an der Rohingya-Volksgruppe vor. Mehrere hohe Generäle, darunter Armeechef Min Aung Hlaing, werden zudem beschuldigt, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen zu haben.
Die Gewalttaten müssten geahndet werden. Mittlerweile hat die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofes, Fatou Bensouda, angekündigt, vorläufige Ermittlungen aufzunehmen. Wegen einer brutalen Armeeoffensive waren seit Ende August 2017 mehr als 700.000 Rohingya aus Myanmar nach Bangladesch geflohen.
Die UN und die Regierung Myanmars vereinbarten die Untersuchung im Rakhine-Teilstaat. Ziel solle es sein, das die geflohenen Rohingya zurückkehren können. Die Rohingya sind seit langem Opfer von Ausgrenzung und Gewalt in Myanmar.
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