Sorge vor neuen Giftgas-Angriffen auf Rebellen in Syrien wächst

epd-bild/John Zarocostas
Der UN-Gesandte für Syrien, Staffan de Mistura
Die UN versuchen, eine humanitäre Katastrophe in der syrischen Region Idlib abzuwenden. Der Sondergesandte de Mistura berät mit Russland, dem Iran und der Türkei. Die Bundesregierung prüft laut "Bild"-Zeitung die Beteiligung an einer Militäroperation.

Berlin, Genf (epd). Die Bundesregierung zeigt sich alarmiert über die Gefahr von Giftgas-Angriffen des Assad-Regimes auf Rebellen im syrischen Idlib. Der Sprecher von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Steffen Seibert, sagte am Montag in Berlin, es gebe große Sorge, dass sich in dem Gebiet mit knapp drei Millionen Zivilpersonen "entsetzliche Muster" von anderen syrischen Kampfschauplätzen wiederholen könnten. Unterdessen kam der UN-Sondergesandte für Syrien in Genf mit Delegationen Russlands, des Irans und der Türkei zu Gesprächen zusammen.

Seibert betonte, dass die Bundesregierung derzeit mit internationalen Verbündeten über die Lage berate. Es habe aber bislang keine Situation gegeben, in der eine Entscheidung zu fällen gewesen wäre. Zuvor hatte die "Bild"-Zeitung (Montag) berichtet, dass angesichts drohender neuer Chemiewaffenangriffe Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) prüfen lasse, wie die Bundeswehr sich bei möglichen Vergeltungsaktionen gegen das Assad-Regime einbringen könnte.

Nach Informationen des Blattes wird erwogen, sich an der Allianz von USA, Großbritannien und Frankreich zu beteiligen, die bereits in der Vergangenheit Luftangriffe gegen Regime-Ziele in Syrien flog. Seibert wies darauf hin, dass in Deutschland grundsätzlich das Parlament an einer solche Entscheidung beteiligt werden müsse. Die Diskussion sei zum aktuellen Zeitpunkt rein spekulativ.

UN-Sondergesandte in Gesprächen zu Idlib

Der UN-Sondergesandte de Mistura sprach zunächst einzeln mit den Delegationen aus Russland, aus dem Iran und aus der Türkei. Am Dienstag sollen alle Delegationen mit de Mistura an einem Tisch sitzen, offiziell drehen sich die Gespräche um eine Verfassungskommission für Syrien. De Mistura bringt laut Diplomaten jedoch auch die drohende Militäroffensive des Assad-Regimes auf das Rebellengebiet Idlib zur Sprache.

Der UN-Sondergesandte will erreichen, dass die Aufständischen, unter ihnen viele islamistische Milizionäre, sich aus den Wohngebieten Idlibs zurückziehen. Somit könnte eine humanitäre Katastrophe verhindert werden. Idlib ist das letzte große Gebiet, das von Anti-Assad-Kräften gehalten wird.

Ende dieser Woche will de Mistura mit Abgesandten aus Deutschland, Großbritannien, Frankreich und den USA sowie aus arabischen Staaten die Lage in Syrien erörtern.

Russland und der Iran unterstützen das Regime von Machthaber Baschar al-Assad, die Türkei steht an der Seite von Rebellen. In dem 2011 begonnenen Konflikt wurden Hunderttausende Menschen getötet, Millionen sind auf der Flucht.

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