Ecuadorianische Justiz weist Klage von Assange zurück

Wikileaks-Gründer Assange, der seit sechs Jahren in der Botschaft von Ecuador in London lebt, muss sich dortigen Regeln beugen.

Quito (epd). Wikileaks-Gründer Julian Assange muss sich an verschärfte Richtlinien in der ecuadorianischen Botschaft in London halten. Ein Gericht in Ecuador wies am Montag (Ortszeit) einen Antrag des Australiers zurück, mit dem er eine Lockerung der Neuregelungen zu Kommunikation, Besuchsrecht und Hygiene erreichen wollte. Assange nahm an der Anhörung per Videokonferenz teil, wie lokale Medien berichteten.  

Gericht sieht Recht auf Asyl gewahrt

Der Whistleblower hatte argumentiert, die strengeren Regeln verletzten sein Recht auf Asyl. Dieser Argumentation folgte das Gericht nicht. Das Außenministerium habe die Befugnis, für die Botschaften jegliche Art von Regulierung zu erlassen, heißt es in dem Urteil. Mitte Oktober hatte die Regierung Ecuadors dem seit sechs Jahren in der Botschaft in London lebenden Australier strikte Regeln auferlegt. Unter anderem muss er Besuche rechtzeitig ankündigen und seine Arztbesuche künftig selbst zahlen.

Assange flüchtete sich 2012 in die ecuadorianische Botschaft in London, um sich der Auslieferung nach Schweden zu entziehen. Ecuador genehmigte ihm politisches Asyl und übertrug ihm 2017 die ecuadorianische Staatsbürgerschaft. Nachdem sich Assange mehrfach in die Innenpolitik anderer Länder eingemischt hatte, kappte Ecuador ihm vor rund sieben Monaten den Internetzugang. Assange befürchtet eine Auslieferung in die USA. Dort könnte ihm wegen seiner Aktivitäten rund um Wikileaks eine Gefängnisstrafe drohen. In Schweden wurden Ermittlungen wegen Vergewaltigung im Mai 2017 eingestellt.

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