Wahlen

Ende Mai wird in Südafrika gewählt. Im Wahlkampf verbreiten fast alle Parteien fremdenfeindliche Klischees. Fredson Guilengue von der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Johannesburg erklärt, was die Regierung stattdessen tun müsste.

Tausende sind aus dem Süden Äthiopiens nach Südafrika geflohen und betreiben dort kleine Geschäfte. Sie sind dort bürokratischen Schikanen ausgesetzt und zunehmend auch Anfeindungen von Einheimischen.

Die Move Forward Party, die für demokratische Reformen kämpft, hat die Wahlen 2023 in Thailand klar gewonnen. Doch die zweitgrößte Partei aus ihrem Lager ist zum konservativen Establishment übergelaufen und führt nun die Regierung – und die ist instabil.

Félix Tshisekedi ist im Januar zum zweiten Mal als Präsident der DR Kongo vereidigt worden. Nach einem hohen Wahlsieg sitzt er fest im Sattel – doch sein Wahlkampf hat ethnische Konflikte im Osten des Landes noch geschürt, meint Bernd Ludermann.

Gemeinsam mit ihren Kollegen aus Burundi und Ruanda fordern die katholischen Bischöfe der Demokratischen Republik Kongo ein Ende der Gewalt. Vor den Wahlen dort im Dezember droht der seit Jahrzehnten andauernde Konflikt zu eskalieren.

Der friedliche Machtwechsel, der sich in Liberia abzeichnet, ehrt die demokratischen Bestrebungen in dem westafrikanischen Land und verdient alle Unterstützung.

Kenias Wahlen waren relativ friedlich. Das liegt auch an digitaler Kontrolle, sagt Andrew Crawford vom GIGA-Institut.

Im November wird in Israel gewählt – das fünfte Mal in vier Jahren. Das Land ist gespalten wie nie. Was heißt das für den Konflikt mit den Palästinensern? Sollten sich die deutsche Politik und die Zivilgesellschaft stärker einmischen? Fragen an Mickey Gitzin vom New Israel Fund.

Die befürchteten Unruhen bei der Präsidentschaftswahl in Kenia sind ausgeblieben. Dass der Oberste Gerichtshof unabhängig das Wahlergebnis geprüft hat, ist ein Zeichen für eine gut funktionierende Demokratie. 

Christliche Verbände in Nigeria blicken besorgt auf die Wahlen im Februar nächsten Jahres. Sie warnen davor, dass sowohl der Präsident als auch sein Stellvertreter muslimischen Glaubens sein könnten.