Aufschwung in der Diktatur

Bizarrer Führerkult, politische Willkür, Hunger, der mutmaßliche Hacker-Angriff auf die Sony-Filmstudios: Nordkorea liefert den Medien schlechte und skurrile Nachrichten am Band. Auch im Film „The Interview", der jetzt in die Kinos kommt, ist das Land Kulisse für Klamauk und Blödelei. In der aktuellen "welt-sichten"-Ausgabe wirft Rüdiger Frank einen nüchternen Blick auf das verschlossene Land.

Das Wissen darüber, was tatsächlich in Nordkorea vor sich geht, ist spärlich. Dafür gibt es gute Gründe, allen voran die Informationspolitik der nordkoreanischen Regierung, die Ausländer nur unter Auflagen und mit strikter Bewachung ins Land lässt. Individuelle Reisen oder gar Feldforschung sind unmöglich. Offizielle Statistiken, selbst geschönte, sind Mangelware.

Ein weiteres Hindernis ist der Versuch, eine komplexe Gesellschaft entlang eines vereinfachten Gut-Böse-Gegensatzes zu erklären. Der zweifellos berechtigte Abscheu, den Berichte über Menschenrechtsverletzungen hervorrufen, verstellt häufig den Blick auf die Fortschritte, die in den vergangenen zwei Jahrzehnten erzielt worden sind. Wer sich ernsthaft darüber Gedanken macht, wie das vom Atomprogramm ausgehende sicherheitspolitische Risiko verringert und die Lage der Menschen in Nordkorea verbessert werden kann, muss die komplexe, oft widersprüchliche Realität betrachten.

Nordkorea stand nach der Teilung des Landes 1948 zunächst auf der Sonnenseite. Auch der zerstörerische Korea-Krieg konnte nicht verhindern, dass der wirtschaftliche Vorsprung, den die Nordhälfte Koreas unter der japanischen Kolonialherrschaft errungen hatte, zunächst erhalten blieb. Hinzu kam umfangreiche Hilfe aus China und der Sowjetunion. Zwar wurde Nordkorea in den 1970er Jahren vom durch die USA geförderten Südkorea wirtschaftlich überholt, doch der Staat konnte noch immer eine stabile Versorgung mit elementaren Gütern gewährleisten.

Das änderte sich schlagartig, als die Sowjetunion und ihre Satellitenstaaten kollabierten. Als Industrieland ist Nordkorea vom Außenhandel abhängig – trotz allen Geredes der Führung über Autarkie. Der Handel hatte immer eine starke politische Komponente: Die sozialistischen „Bruderländer“ kauften Nordkorea neben dringend benötigen Gütern wie Bodenschätze auch solche Waren ab, die eigentlich niemand wollte. Importe, etwa von Erdöl oder Maschinen, fanden zu Freundschaftspreisen und in virtuellen Währungen wie dem Transferrubel statt. Damit war Anfang der 1990er Jahre Schluss.

"Lieber arm und stolz als reich und geknechtet"

Viele Betriebe, die auf Absatzmärkte im Ostblock orientiert waren, siechten vor sich hin, ihre Produktion war nur noch zu einem Drittel oder weniger ausgelastet. In der Landwirtschaft wirkte sich das Fehlen von Düngemittel, Treibstoff für Maschinen und Strom für Bewässerungsanlagen besonders desaströs aus. In Kombination mit den regelmäßig auftretenden Dürren im Frühjahr und Überschwemmungen während der sommerlichen Monsunsaison kam es zu einer Reihe von Missernten. Die Folge war eine mehrjährige Hungersnot ab 1995, die in Nordkorea heute euphemistisch „Schwerer Marsch“ genannt wird. Im Westen tauchten Fotos von unterernährten Kindern auf, die noch heute das Bild des Landes prägen.

Der wirtschaftliche Zusammenbruch führte auch dazu, dass die staatliche Kontrolle der Gesellschaft aufweichte. Viele Menschen flohen über die Grenze nach China und brachten von dort nicht nur Essen, sondern auch Informationen mit. Manche blieben und gelangten nach Südkorea oder in den Westen, wo sie Erschreckendes über die Lage in Nordkorea berichteten.  
Die Führung musste reagieren. Sie tat es spät, was am Tod des fast fünf Jahrzehnte herrschenden Staatsgründers Kim Il-sung im Sommer 1994 lag, aber auch daran, dass man bewusst den Erhalt des Regimes über die Grundversorgung der Bevölkerung stellte. Lieber arm und stolz als reich und geknechtet, hieß es. Die Menschen fügten sich dieser Logik solange, bis ihre Kinder und Eltern vor ihren Augen zu sterben begannen. Das Land drohte auseinanderzubrechen.

Der ab 1994 amtierende neue Führer Kim Jong-il begann mit zaghaften Veränderungen. Dazu zählte die offizielle Anerkennung von Strukturen und Aktivitäten, die bereits spontan entstanden waren. Die nichtstaatlichen Märkte, auf denen sich Preise nach Angebot und Nachfrage herausbilden konnten, erlangten eine größere Bedeutung für die Versorgung. Insbesondere kam es zu einer Re-Monetarisierung der Gesellschaft: Geld, das aufgrund eines umfassenden Rationierungs- und Verteilungssystems fast völlig seine Funktionen verloren hatte, erlebte eine Renaissance.

Der Außenhandel wurde neu aufgebaut, dieses Mal nach rein marktwirtschaftlichen Gesichtspunkten. Parallel dazu versuchte die Führung allerdings, die alte Strategie des politischen Wirtschaftsaustausches fortzusetzen. Da China und Russland nur noch mäßig interessiert waren, wurde Südkorea in der Hoffnung auf Annäherung und Wiedervereinigung zum neuen Partner. Auf das historische erste Gipfeltreffen der zwei Staatsführer im Juni 2000 folgte eine Vielzahl von Projekten.

Touristen aus dem Süden brachten Hunderte Millionen

Der Tourismus von Süd nach Nord wurde intensiviert und brachte Pjöngjang Hunderte Millionen Dollar ein. An der innerkoreanischen Grenze bei Kaesong wurde eine gemeinsame Sonderwirtschaftszone errichtet. Heute verkauft der nordkoreanische Staat dort die Arbeitskraft von über 50.000 gut ausgebildeten Arbeiterinnen an die Kapitalisten aus Südkorea, die sonst angesichts des hohen Lohnniveaus im eigenen Land ihre Betriebe längst hätten schließen und nach China oder Südostasien auslagern müssen.

Bis zum Frühjahr 2003 gab es eine Reihe von bemerkenswerten Reform-Maßnahmen. Die bis dahin bestehenden drei Landeswährungen wurden zu einer verschmolzen, der Wechselkurs zum Dollar wurde deutlich realistischer, Subventionen wurden abgebaut. An die Stelle von bürokratischen Anweisungen und zentraler Planwirtschaft traten hier und da Versuche einer indirekten makroökonomischen Steuerung, zum Beispiel die Ausgabe von staatlichen Schuldscheinen zur Abschöpfung von Liquidität oder eine Währungsreform zur Bekämpfung der Inflation. Die Betriebe erhielten etwas mehr Entscheidungsfreiheit, blieben allerdings staatlich.

Das Land befand sich im Aufbruch, die Führung experimentierte. Dies tat sie sehr vorsichtig, hatte sie doch das Schicksal der Sowjetunion und Michail Gorbatschows vor Augen, der mit bester Absicht die einstige Großmacht in kürzester Zeit dem Zerfall und dem Spott ihrer einstigen Gegner preisgegeben hatte. Auch das Schicksal des rumänischen Diktators Nicolae Ceauşescu, der 1989 hingerichtet wurde, wollte die Familie Kim nicht teilen.

Man kann heute spekulieren, ob die ersten zaghaften Veränderungen zu echten Reformen nach chinesischem Vorbild hätten führen können. Erfahrungsgemäß bereitet der Erfolg einer Reform den Weg für eine weitere.
Doch dazu kam es nicht. Der 1994 beigelegte Atomstreit mit den USA flammte Ende 2002 unter gegenseitigen Schuldzuweisungen wieder auf. Mit Washingtons Einmarsch im Irak im März 2003 erlosch die wirtschaftspolitische Risikobereitschaft der nordkoreanischen Führung. Denn Nordkorea wurde von den USA zur „Achse des Bösen“ gezählt, und die USA hatten bewiesen, dass sie keine leeren Worte machten. Kein Wunder also, dass die neue Politik „Militär zuerst“ lautete. Weitere Reformvorhaben wurden vertagt, bestehende Projekte verlangsamt, obgleich nicht alle beendet.

Japan, bis 2002 der Haupthandelspartner Nordkoreas, stellte den Außenhandel mit dem Land fast vollständig ein. An seine Stelle trat China, mit dem Pjöngjang heute fast 90 Prozent seines jährlich steigenden Warenaustauschs abwickelt. Ideologisch und wirtschaftspolitisch kam es zu einer neokonservativen Phase, in der sich Nordkoreas Führung auf die alten, klassisch sozialistischen Werte und Politiken rückbesinnen wollte. Hatte Kim Jong-il noch im Januar 2001 sein Volk aufgefordert, nach neuen Wegen zu suchen, so wurden nun die Funktionäre der alten Schule erneut als Vorbilder propagiert.

2006 führte Nordkorea seinen ersten unterirdischen Atomtest durch. Dieser verschaffte dem Land nun endgültig mediale Aufmerksamkeit im Westen, erschwerte aber auch die wirtschaftliche Kooperation erheblich – das ging bis zur Weigerung der Schweiz im Jahr 2013, Skilifte nach Nordkorea zu liefern.

Es folgten zwei weitere Atomtests 2009 und 2013; der nächste wird nicht lange auf sich warten lassen, da das Regime den Besitz dieser Waffen als eine Art Lebensversicherung ansieht. Vor diesem Hintergrund wird Nordkoreas Führung nicht bereit sein, auf die atomare Abschreckung zu verzichten. Realistisch sind hingegen ein Teststopp, ein Einfrieren des Atomprogramms sowie Maßnahmen zur Verhinderung von Proliferation und zur Verbesserung der Reaktorsicherheit. Dass sich der Westen bislang weigert, Nordkorea als Atommacht anzuerkennen, ist der Erreichung dieser Ziele nicht förderlich.

Kim Jung-un, der seit dem Tod seines Vaters Ende 2011 Staatschef ist, hat die Macht fest in der Hand und gibt sich volksnah. Sein erklärtes Ziel ist es, das „Lebensniveau des Volkes“ zu heben. Wenn man heute durch Nordkorea reist, sieht man auf Schritt und Tritt wirtschaftliches Treiben, das es vor 20 Jahren nicht gegeben hat. Restaurants und Geschäfte reihen sich aneinander, auf dem Land findet sich fast an jeder Straßenkreuzung ein Verkaufsstand.

Es hat sich ein neuer Mittelstand aus Staatsbediensteten und Händlern herausgebildet, der seinen Wohlstand stolz zur Schau trägt. Seine Größe kann man grob anhand der Zahl der Mobiltelefone abschätzen; landesweit sind davon 2,5 Millionen in Betrieb. Nordkorea produziert in einem Joint Venture mit Südkorea Automobile der Marke „Peace Motors“ und in zwei Fabriken bei Pjöngjang eigene Tablet-Computer. Wer Geld hat, zahlt mit vier verschiedenen Geldkarten. Überall im Land gibt es Märkte, auf denen Waren von der Banane bis zum Kühlschrank gehandelt werden. Der Zugang zu Produkten ist längst kein Problem mehr – was zählt, ist wie im Westen der Inhalt des Geldbeutels. Der chinesische Yuan hat sich vielerorts zu einer Parallelwährung entwickelt.

Die Zahl der Touristen steigt, wobei China ebenso die Mehrheit stellt wie bei den Ausstellern auf Messen oder bei Joint-Venture-Partnern. Unter dem Motto „Die Füße auf dem eigenen Boden verankert, die Augen auf die Welt gerichtet!“ bemüht sich die nordkoreanische Führung trotz der jüngst noch einmal verschärften Sanktionen der USA und eigener Vorbehalte, die Wirtschaftskooperation mit dem Ausland zu intensivieren und die erdrückende Abhängigkeit von China zu verringern.

Zu den bis 2013 bestehenden vier Sonderwirtschaftszonen sind auf Initiative vom Kim Jong-un 19 neue hinzugekommen. Ohne eine grundlegende Verbesserung der Beziehungen zu den USA werden diese aber weitgehend China vorbehalten bleiben. Japan und Südkorea sind zwar aus ökonomischen wie politischen Gründen sehr an einer Wirtschaftskooperation mit Nordkorea interessiert, doch stehen beträchtliche politische Vorbehalte im Weg. Viele europäische Unternehmen fürchten Vergeltungsmaßnahmen durch die USA, wenn sie wissentlich oder unwissentlich gegen bestehende Sanktionen verstoßen.

So bleibt China unangefochten der wichtigste externe Partner Nordkoreas. Sein politischer Einfluss auf das Regime in Pjöngjang ist dabei erstaunlich gering. Nicht zuletzt durch sein Atomprogramm hat es Nordkorea geschafft, sich den großen und immer mit Misstrauen betrachteten Nachbarn vom Leibe zu halten.

Die Beziehungen zu Russland haben in den vergangenen Jahren eine gewisse Renaissance erfahren. Moskau hat Nordkorea Altschulden in Höhe von zehn Milliarden US-Dollar erlassen, einen der drei Piers im Hafen von Rason für 50 Jahre gemietet und einen 54 Kilometer langen Eisenbahnabschnitt von diesem Hafen bis nach Russland modernisiert. Im Herbst 2014 ging von Rason aus die erste Schiffsladung von per Zug dorthin gelieferter russischer Kohle an einen Stahlproduzenten in Südkorea. Mit dem Ausbau seiner Beziehungen zu Chinas wichtigstem regionalem Konkurrenten wiederholt Pjöngjang eine schon in den 1950er Jahren erfolgreiche Strategie und reduziert damit Pekings Einfluss weiter. China muss gute Miene zum bösen Spiel machen, denn einen Kollaps des Nachbarstaates kann es sich nicht leisten. Ein vereinigtes Korea wäre nach heutigem Stand eine Domäne der USA – für Peking ein Alptraum. Nordkoreas Führung weiß das und nutzt diesen Umstand mit brutaler Härte. Zunehmend frustriert, hat China kürzlich sogar seine PR-Politik geändert und lässt auch kritische Töne hören. Doch das ist lediglich eine Formalie. Aus strategischen Gründen hat China derzeit keine Wahl – Nordkorea, so wie es ist, ist das kleinere Übel.

Auch bei den innerkoreanischen Beziehungen deutet derzeit alles eher darauf hin, dass der Status quo beibehalten wird. Bei den vollmundigen Ankündigungen zur Dialogbereitschaft, die beide Seiten in schöner Regelmäßigkeit machen, handelt es sich um ein Ritual und den Versuch, die andere Seite moralisch unter Druck zu setzen. Vor allem gegenüber der eigenen Bevölkerung müssen Seoul und Pjöngjang ernsthafte Bemühungen erkennen lassen, schließlich ist ein einiges Korea das erklärte Hauptziel. Doch keine Seite ist bereit, die eigenen Interessen dabei zu verletzen. So wird es wohl auch in diesem Jahr wieder bei gegenseitigen Schuldzuweisungen bleiben.

Nordkorea ist heute wirtschaftlich und auch gesellschaftlich ein völlig anderes Land als noch vor 25 Jahren. Das politische System mitsamt der Repression ist jedoch unverändert, und das Atomprogramm ist als neuer außenpolitischer Faktor hinzugekommen. Der wachsende neue Mittelstand übt impliziten Druck auf die Führung aus, seinen Wohlstand zu bewahren und auszubauen.

Wie geht es weiter? Kim Jong-un wird mit seiner bisher vorsichtig-progressiven Wirtschaftspolitik bald an die Grenzen des Systems stoßen. Ob er sich dann für echte Reformen entscheiden wird und wie sie ausgehen werden, wird sich in den nächsten Jahren zeigen.

Rüdiger Frank  ist Professor und Vorstand des Instituts für Ostasienwissenschaften an der Universität Wien.